Kärntner Koalition: Abstimmung über Regierungsprogramm am Freitag

~ --------------------------------------------------------------------- KORREKTUR-HINWEIS In APA228 vom 03.04.2018 muss es im 2. Absatz rich...

~ --------------------------------------------------------------------- KORREKTUR-HINWEIS In APA228 vom 03.04.2018 muss es im 2. Absatz richtig heißen: „Parteichef Peter Kaiser wird die Koalitionsvereinbarung vorlegen und begründen.“ (nicht: „Parteichef Peter Kaiser wird das Regierungsprogramm vorlegen und begründen.“) --------------------------------------------------------------------- ~ Klagenfurt (APA) - Die Vorarbeiten für die Kärntner Koalition von SPÖ und ÖVP laufen diese Woche weiter. Bis Donnerstag werden die Verhandlungsergebnisse verschriftlicht und in ein Regierungsprogramm gefasst. Am Freitag gibt es dann eine finale Verhandlungsrunde mit Abstimmung über den fertigen Pakt. Am Wochenende bzw. zu Wochenbeginn tagen die Parteigremien.

Bei der SPÖ dürfen am Samstag im Klagenfurter Lakeside Park die Funktionäre auf einem verkleinerten Parteitag, genannt „Kärnten-Konferenz“, über die Koalition abstimmen. Parteichef Peter Kaiser wird die Koalitionsvereinbarung vorlegen und begründen. Eine offene Diskussionsrunde war zunächst nicht geplant, bei Bedarf werde sie aber stattfinden, hieß es am Dienstag auf APA-Anfrage.

Über die künftigen roten Sitze in der Regierung entscheidet der Landesparteivorstand am Montag. Bei der Pressekonferenz im Anschluss werden voraussichtlich zwei neue Gesichter präsentiert. Dank ihres guten Wahlergebnisses und der Proporzabschaffung wird die SPÖ in der nächsten Kärntner Landesregierung mit fünf statt wie bisher mit drei Sitzen vertreten sein. Bisher bekleideten neben Kaiser als Landeshauptmann Beate Prettner und Gaby Schaunig als Landeshauptmann-Stellvertreterinnen Regierungsämter.

Bei der ÖVP wird voraussichtlich am Samstag - der Termin ist noch nicht ganz fix - der Landesparteivorstand über Koalitionspakt und Personalia entscheiden. Die ÖVP wird künftig zwei Landesräte stellen, bisher saß nur Parteiobmann Christian Benger als Landesrat in der Kärntner Landesregierung.

Nächste Woche wird es dann offiziell. Für Mittwoch ist die gemeinsame Unterzeichnung des Koalitionspakts geplant. Am Donnerstag findet die konstituierende Sitzung des Landtags statt. Dort soll auch die neue Regierung gewählt und angelobt werden.

~ WEB http://www.spoe.at

http://www.oevp.at ~ APA237 2018-04-03/12:48


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