Kein Wahlkampf ohne ritualisierte Fairness

Das Fairnessabkommen für den laufenden Innsbrucker Wahlkampf findet nur bedingt Anklang. Derweil startete die ÖVP gestern ihren Countdown zur Wahl.

© Thomas Boehm / TT

Von Manfred Mitterwachauer

Innsbruck –Zumindest sechs Spitzenkandidaten (ÖVP, Grüne, ALI, NEOS, Liste Fritz, Seniorenbund) für die Innsbrucker Gemeinderatswahl am 22. April hatten sich gestern vor der Annasäule in Innsbruck eingefunden, um den von der ÖVP initiierten Fairnesspakt auch mit einem Handschlag zu besiegeln. Die Bürgermeisterliste Für Innsbruck und die Inn-Piraten zogen eine bloße Unterschrift vor. VP-Spitzenkandidat Franz Gruber wertete den Pakt als eine Art Selbstbindung und als Signal an die Bevölkerung: „Wir wollen hart, aber fair sein. Ein Wahlkampf ist aber auch kein Wahlkränzchen.“ Einmal mehr betonte Gruber, dass auch ein Fairnessabkommen, wie es gestern analog zum Landtagswahlkampf schier ritualisierend auch für den Stadtwahlkampf ins Leben gerufen wurde, kein Wahlkampf-Gag sei. Schon gar nicht, wenn die Wahl bereits in zweieinhalb Wochen über die Bühne gehe.

Und doch beteuerten gestern sowohl Reinhold Falch (Seniorenbund) als auch Thomas Mayer (Liste Fritz), dass es einen solchen Pakt gar nicht benötige, weil Fairness schließlich eine Selbstverständlichkeit sei. Dem widersprach Mesut Onay (ALI). Gerade die Politik, so Onay, müsse sich von „Akten unterhalb der Gürtellinie“ befreien – ein Fairnesspakt käme da gerade recht.

Gänzlich die Unterschrift verweigerten SPÖ, Bürger­initiativen, Gerechtes Innsbruck und FPÖ.

Nur wenige Stunden später eröffnete die ÖVP in der Congress-Orangerie ihren Auftakt in die heiße Phase des Wahlkampfs. Einmal mehr betonte Gruber, dass die bestehende Viererkoalition und ergo eben auch die ÖVP in den vergangenen Jahren viel erreicht hätten. Ungeachtet dessen gebe es noch eine Menge Herausforderungen für die Zukunft. Das Wachstum der Stadt benötige das richtige Augenmaß in der künftigen Wohnbaupolitik. Dass die Großprojekte wie Haus der Musik und Patscherkofel auch einen strikteren Sparkurs erfordern werden, sprach Gruber ebenso an. Dass die Bürgermeisterliste für sich reklamiere, eine modernere Variante der ÖVP zu sein, kostet Gruber nur einen Lacher: „Da muss man sich nur die beiden Listen anschauen.“ Er, Gruber, wolle in die Bürgermeisterstichwahl – auch wenn das hart werde.


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