Konsultationen in Rom: Mattarella traf Parlamentspräsidenten

Rom (APA) - Einen Monat nach der Parlamentswahl in Italien hat Präsident Sergio Mattarella am Mittwoch die Konsultationen zu einer Regierung...

Rom (APA) - Einen Monat nach der Parlamentswahl in Italien hat Präsident Sergio Mattarella am Mittwoch die Konsultationen zu einer Regierungsbildung aufgenommen. Das Staatsoberhaupt empfing im Quirinal die Präsidenten der beiden Parlamentskammern, Maria Elisabetta Alberti Casellati und Roberto Fico, sowie seinen Amtsvorgänger Giorgio Napolitano, der Senator auf Lebenszeit ist.

Am Nachmittag empfängt Mattarella Vertreter kleinerer im Parlament vertretenen Parteien, am Donnerstag folgen die großen Parteien. Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung sprach sich für einen Koalitionsvertrag nach deutschem Vorbild aus. „Wir werden Mattarella und den anderen politischen Kräften einen Koalitionsvertrag nach deutschem Modell vorschlagen, das nicht nur die Schwerpunkte unseres Regierungsprogramms, sondern auch Vorschläge anderer Parteien enthalten wird. Hauptsache, wir lösen die Probleme der Italiener“, sagte der Fünf-Sterne-Fraktionschef im Senat, Danilo Toninelli, nach Medienangaben vom Mittwoch.

Der Premierskandidat der Bewegung, Luigi Di Maio, sprach für ein gemeinsames Regierungsprogramm mit der ausländerfeindlichen Lega oder mit der Demokratischen Partei (PD) aus. Eine Regierung mit der Unterstützung der mit der Lega verbündeten Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi schloss Di Maio entschieden aus.

Die Forza Italia sei eine Partei, die jegliche Reform des politischen Systems blockiere, sagte Di Maio. Die Fünf-Sterne-Bewegung hat als stärkste Einzelpartei mit 32 Prozent die Parlamentswahlen am 4. März gewonnen, verfügt jedoch nicht über eine Mehrheit im Parlament.

TT-ePaper gratis lesen und iPhone 11 Pro gewinnen

Die Zeitung ab sofort bis auf Weiteres kostenlos digital abrufen

Jetzt mitmachen
TT ePaperTT ePaper

EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani, Spitzenpolitiker der konservativen Forza Italia, reagierte verärgert auf Di Maios Worte.“Di Maio zeigt keinerlei Respekt für die Fünf Millionen Italiener, die Forza Italia und Berlusconi gewählt haben. Seine Worte sind kindisch. Jedes Mal, wenn man Berlusconi attackiert, wachsen die Stimmen der Forza Italia“, sagte Tajani im Interview mit „Radio 1 Rai“ am Mittwoch.

Wem Mattarella den Auftrag zur Regierungsbildung geben wird, ist zurzeit unklar. Eine zweite Konsultationsrunde wird in Rom ab kommender Woche nicht ausgeschlossen. Ob eine Regierungsbildung gelingt oder Neuwahlen als Ausweg aus dem Patt gesucht werden, ist offen.


Kommentieren