Russland, Iran und Türkei beraten über Vorgehen in Syrien

Ankara (APA/Reuters) - Die Präsidenten Russlands, des Iran und der Türkei haben am Mittwoch in Ankara über das weitere Vorgehen im syrischen...

Ankara (APA/Reuters) - Die Präsidenten Russlands, des Iran und der Türkei haben am Mittwoch in Ankara über das weitere Vorgehen im syrischen Bürgerkrieg beraten. Vor der Dreierrunde gab es noch zwei bilaterale Begegnungen: Der iranische Präsident Hassan Rouhani traf Russlands Staatschef Wladimir Putin sowie den türkischen Kollegern Recep Tayyip Erdogan.

Zuvor waren Differenzen der drei Staaten deutlich geworden. Noch vor seinem Abflug in die Türkei hatte Rouhani den Abzug ausländischer Truppen aus Syrien gefordert. „Der Iran glaubt, dass die Präsenz ausländischer Militärs in Syrien ohne die Zustimmung der syrischen Regierung illegal ist und gestoppt werden sollte“, sagte Rouhani am Dienstagabend laut iranischem Fernsehen.

Dies zielt sowohl auf das Nato-Land Türkei ab, das in Nordsyrien vor allem gegen die kurdische Miliz YPG vorgeht, als auch auf die USA, die Rebellen im Kampf gegen Präsident Bashar al-Assad unterstützen. Die syrische Regierung hatte das türkische Vorgehen kritisiert, obwohl die Kurdenmiliz auch mit der syrischen Regierung verfeindet ist.

Die Abstimmung der drei Staaten kommt zu einem Zeitpunkt, in der sich die von Iran und Russland unterstützte syrische Regierung die Kontrolle über die Rebellen-Hochburg Ost-Ghouta sichern konnte. US-Präsident Donald Trump hatte zudem am Dienstag betont, dass er die amerikanischen Truppen aus Syrien abziehen wolle. Er nannte aber dafür keinen Zeitplan.

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Streitpunkt der in den Krieg involvierten Staaten ist nicht nur das Schicksal des syrischen Präsidenten Assad, dessen Rücktritt sowohl Erdogan, die USA, Europäer als auch das ebenfalls in den Konflikt verwickelte Saudi-Arabien gefordert hatten. Es geht auch darum, wann der Kampf gegen die islamistische Extremistenmiliz IS abgeschlossen ist, die weite Teile Syriens und des Irak kontrolliert hatte.

Der russische Präsident Wladimir Putin erklärte den IS am Mittwoch laut der Nachrichtenagentur Interfax für besiegt. Er fügte aber hinzu: „Es ist offensichtlich, dass die Terrororganisation trotz der militärischen Situation ein erhebliches destruktives Potenzial besitzt und dass sie über die Fähigkeit verfügt, ihre Taktik schnell zu ändern und Länder sowie Regionen in der Welt anzugreifen.“

Trumps Sicherheitsberater hatten gewarnt, dass noch harte Arbeit nötig sei, um den IS zu besiegen und die von der Miliz wiedereroberten Gebiete in Syrien und Irak zu stabilisieren.

Zwischen Russland und der Türkei war es im syrischen Bürgerkrieg zu erheblichen Spannungen gekommen. Zuletzt hatte sie sich aber wieder angenähert. Am Dienstag verfolgten die beiden Präsidenten die Grundsteinlegung für das erste Atomkraftwerk in der Türkei, das gemeinsam mit dem russischen Konzern Rosatom gebaut wird. Russland wird nach türkischen Angaben zudem das moderne Flugabwehrsystem S-400 deutlich früher an den Nato-Staat liefern als bisher geplant. Die Flugabwehr-Batterien sollten bereits im Juli 2019 und nicht erst im ersten Quartal 2020 ankommen.


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