„Don‘t Smoke“: Bundesrat stimmt am Donnerstag über Rauchverbot ab

Wien (APA) - Der Bundesrat stimmt am morgigen Donnerstag über die Aufhebung des Rauchverbots in der Gastronomie ab. Die SPÖ appelliert im Vo...

Wien (APA) - Der Bundesrat stimmt am morgigen Donnerstag über die Aufhebung des Rauchverbots in der Gastronomie ab. Die SPÖ appelliert im Vorfeld an die ÖVP-Mandatare, einen Einspruch gegen den entsprechenden Gesetzesbeschluss des Nationalrats einzulegen. SP-Gesundheitssprecherin Pamela Rendi-Wagner erinnerte daran, dass auch mehrere ÖVP-Landeschefs für die Beibehaltung des Rauchverbotes sind.

Mit dem Beschluss in der Länderkammer des Parlaments ist die Aufhebung des Rauchverbots unter Dach und Fach. Der Beschluss mit schwarz-blauer Mehrheit gilt als Formsache. Zudem hätte ein Veto des Bundesrates auch im Fall des Falles nur aufschiebende Wirkung. Eigentlich hätte es am 1. Mai in Kraft treten sollen, ÖVP und FPÖ haben es aber bereits vor diesem Termin wieder rückgängig gemacht. Das Volksbegehren zur Beibehaltung des Rauchverbots hat vorerst 591.146 Unterstützungserklärungen erreicht.

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