Finanzlast der Gemeinden hat sich vervielfacht

Wie Einnahmen und Ausgaben von Gemeinden auseinanderdriften, zeigt das Beispiel Virgen: Die Gemeinde zieht Bilanz über die letzten 20 Jahre, das Land will das so aber nicht stehenlassen.

Die Gemeindeausgaben wachsen schneller als die Einnahmen, zeigt sich am Beispiel Virgen.Fotos: Getty Images, Oblasser
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Von Catharina Oblasser

Virgen, Lienz –Zu zahlen haben Gemeinden genug: Das kann auf kommunaler Ebene sein, wie etwa eine Förderung für Erdwärme. Oder Umlagen auf Bezirksebene, wie jene für Krankenhaus und Pflegeheime. Die größten Brocken sind die verpflichtenden Zahlungen ans Land, zum Beispiel Beiträge nach dem Tiroler Grundsicherungsgesetz. Natürlich hat eine Gemeinde auch Einnahmen, die sich meist jedoch in Grenzen halten: Die Kommunalsteuer zählt dazu, falls es im Gemeindegebiet Betriebe gibt, sowie die Hundesteuer oder Grabnutzungsgebühren. Außerdem bekommt sie die so genannten Abgabenertragsanteile, die sich nach der Einwohnerzahl richten.

Wie sich Einnahmen und Ausgaben in den letzten 20 Jahren entwickelt haben, hat die Gemeinde Virgen bis ins kleinste Detail aufgelistet. „Wir haben die jährlichen Zahlen von 1997 bis heute erfasst und nebeneinandergestellt“, sagt der Virger Bürgermeister Dietmar Ruggenthaler. „Dabei zeigt sich, dass die Einnahmen seit 1997 um 97,7 Prozent gestiegen sind, die Aufwendungen jedoch um 257,69 Prozent.“ Das macht dem Bürgermeister Sorgen. „Damit hängen wir den künftigen Generationen einen großen Rucksack um. Für mich stellt sich die Frage nach der Sinnhaftigkeit dieses Systems.“ Dort, wo die Gemeinde selbst sparen kann, tue sie das auch, meint Ruggenthaler. „Zum Beispiel beim Abfall. Seit wir den neuen Recyclinghof gebaut haben, ist die Mülltrennung viel exakter. Damit fällt weniger Restmüll an und somit geringere Müllgebühren.“ Die Möglichkeiten zur Selbststeuerung sind jedoch begrenzt, vor allem bei den Ausgaben.

Daniel Kandler, Mitarbeiter des zuständigen Landesrates Johannes Tratter, will diese Zahlen nicht unkommentiert lassen. „Für uns ergibt sich ein anderes Bild, diese Zahlen spiegeln nicht die Gesamtheit wider. Bestimmte Einnahmen wie Verkaufserlöse sind nicht berücksichtigt. Außerdem betreffen nicht alle Transferzahlungen das Land, zum Beispiel die Umlage für das Krankenhaus.“ Es sei unumstritten, dass die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben auseinandergehe, räumt Kandler ein. Einige Kosten seien gestiegen, etwa im Sozialbereich. „Aber das trifft nicht nur die Gemeinden, sondern das Land genauso.“ Der Finanzausgleich, der 2017 verhandelt wurde, werde die Lage verbessern.

Virgen gehört nicht zu den finanzschwächsten Kommunen. Es gibt Gemeinden mit weniger oder gar keinem finanziellen Spielraum, weiß Christine Salcher, Leiterin der Gemeindeabteilung des Landes. „Sobald der Verschuldungsgrad 100 Prozent erreicht, sind keinerlei Investitionen mehr möglich.“ In Osttirol gibt es sechs dieser „100-Prozent-Gemeinden“: Anras, Iselsberg-Stronach, Kartitsch, Prägraten, St. Veit und Untertilliach. Da muss das Land einspringen, im äußersten Fall sogar, um laufende Ausgaben wie Personalkosten zu decken. Unter anderem wegen der Flüchtlinge sind Transferzahlungen für Gesundheit und Soziales zuletzt stark gestiegen, meint Salcher. „Darüber jammern alle Gemeinden.“

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Finanzkraft und Verschuldungsgrad

Finanzkraft. Diese Kennzahl wird für jede Gemeinde auf Basis von eigenen Steuern (z. B. Kommunalsteuer) und den Abgabenertragsanteilen berechnet. Sie macht einen Vergleich zwischen den einzelnen Gemeinden bzw. Bezirken möglich. Der Bezirk Lienz liegt bei der Finanzkraft an letzter Stelle, Zweitletzter ist Innsbruck-Land. Die Stadt Innsbruck ist am finanzstärksten.

Verschuldungsgrad. Diese Kennzahl gibt an, wie viel Prozent ihrer Einnahmen eine Gemeinde nach Bezahlung der laufenden Ausgaben noch für die Schuldenrückzahlungen aufbringen muss. Sind es mehr als 80 Prozent, so gilt die Gemeinde als „voll verschuldet". In Osttirol betrifft das neun Gemeinden, sechs davon sind sogar zu 100 Prozent verschuldet: Anras, Iselsberg-Stronach, Kartitsch, Prägraten, St. Veit und Untertilliach.

Quelle. Gemeindefinanzbericht des Landes 2017: Die Finanzlage der Gemeinden Tirols im Haushaltsjahr 2016.


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