Kärntner Regierungsbildung: Bei SPÖ und ÖVP rauchen die Köpfe

Klagenfurt (APA) - Nach dem überraschenden Rücktritt des Kärntner ÖVP-Obmannes Christian Benger rauchen bei SPÖ und ÖVP nun die Köpfe. Beide...

Klagenfurt (APA) - Nach dem überraschenden Rücktritt des Kärntner ÖVP-Obmannes Christian Benger rauchen bei SPÖ und ÖVP nun die Köpfe. Beide Parteien beriefen für den späten Abend Vorstandssitzungen ein. Während die Schwarzen die Benger-Nachfolge klären wollen, müssen die Roten entscheiden, mit wem sie die nächste Landesregierung bilden wollen.

Bei der ÖVP tagte um 18.30 Uhr das Parteipräsidium, ab 20.30 Uhr trat der Vorstand in einem Klagenfurter Hotel zusammen. Im Vorfeld schwirrten zahlreiche Namen herum, am häufigsten wurden in der Gerüchteküche der ehemalige Kärntner JVP-Obmann Sebastian Schuschnig und Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger genannt. Beide gelten als Vertraute von Bundesparteiobmann Sebastian Kurz. Zumindest Schuschnig hätte allerdings starken Widerstand der Landes-ÖVP zu erwarten, Köstinger hätte es da wohl leichter.

In den vergangenen Wochen waren auch noch andere Kandidaten für die Benger-Nachfolge gehandelt worden, unter anderen der Villacher Nationalratsabgeordnete Peter Weidinger, aber auch Bundesrat Christian Poglitsch. Letzterer hat allerdings des Öfteren erklärt, auf jeden Fall Bürgermeister von Finkenstein bleiben zu wollen, was eine Regierungsfunktion ausschließen würde. Bis wann die Sitzung dauern würde, war vorerst nicht absehbar.

Die SPÖ rief ihre Vorstandsmitglieder für 21.00 Uhr in die Parteizentrale, um die weitere Vorgangsweise zu diskutieren. Der Zorn auf die ÖVP, die den fertig ausverhandelten Koalitionspakt mit der Personalentscheidung hat platzen lassen, war im Vorfeld der Sitzung groß. „Mit denen machen wir keine Regierung“, war allenthalben zu hören. Parteichef und Landeshauptmann Peter Kaiser verhehlte am Vormittag seinen Ärger ebenfalls nicht, wollte sich aber nicht festlegen. Eines stand aber für ihn fest: die Vorstellung der ÖVP, man könne die ausverhandelte Vereinbarung einfach mit einem neuen Kopf an der Spitze weiter gelten lassen, kommt für ihn nicht infrage. Wenn die SPÖ es noch einmal mit den Schwarzen versuchen würde, müssten diese wohl einige der herausgeholten „Zuckerln“ abschreiben.

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FPÖ und Team Kärnten (TK) sind aber noch nicht aus dem Spiel. TK-Obmann Gerhard Köfer kündigte am Abend bereits an, dass man gesprächsbereit sei, wenn der Landeshauptmann zu Verhandlungen einladen wolle. Und auch die Freiheitlichen würden sich wohl nicht lange bitten lassen, am Verhandlungstisch Platz zu nehmen. Diese Option gilt aber nach wie vor als die am wenigsten wahrscheinliche. Möglich wäre sogar, dass es noch einmal eine „Sondierungsrunde“ der SPÖ mit allen Landtagsparteien gibt. Bis zum 12. April, dem Termin der konstituierenden Landtagssitzung am Donnerstag kommender Woche, wird sich die Bildung einer neuen Landesregierung aller Voraussicht nach aber nicht mehr ausgehen.

~ WEB http://www.spoe.at

http://www.oevp.at ~ APA517 2018-04-04/20:44


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