Konsultationen in Rom: Divergenzen zwischen Berlusconi und Lega

Rom (APA) - Am zweiten Tag politischer Konsultationen zur Regierungsbildung in Italien sind tiefe Divergenzen in der Mitte-Rechts-Allianz au...

Rom (APA) - Am zweiten Tag politischer Konsultationen zur Regierungsbildung in Italien sind tiefe Divergenzen in der Mitte-Rechts-Allianz aufgetaucht. Berlusconis Koalition hat bei den Parlamentswahlen am 4. März mit 36 Prozent als stärkstes Bündnis abgeschnitten und beansprucht die Führung des Landes.

Während der Mitte-Rechts-Chef und Vorsitzende der Forza Italia, Silvio Berlusconi, eine Regierung mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung strikt ablehnt, zeigte sich der Anführer der rechtspopulistischen Lega, Matteo Salvini, für eine Regierung mit der europakritischen Fünf-Sterne-Bewegung offen. „Wir machen alles, um eine Regierung zu bilden, die fünf Jahre dauert“, sagte Salvini am Donnerstag nach den Regierungsgesprächen bei Staatspräsident Sergio Mattarella in Rom.

Salvini meinte, die Parteien sollten Kompromissbereitschaft beweisen. Die Gefahr sei ansonsten, dass Italien zu Neuwahlen gezwungen werde, vor denen die Lega jedenfalls keine Angst habe. Die Lega hatte mit 18 Prozent der Stimmen als erfolgreichste Partei im Mitte-Rechts-Lager abgeschnitten. „Wir hoffen, dass die anderen Parteien nicht nur ‚Nein‘ sagen und wie wir Dialogbereitschaft zeigen“, sagte der Lega-Chef. Ab der nächsten Woche werde er Gespräche mit den anderen Parteien führen. „Wir sind an dem Regierungsprogramm, nicht an Schlüsselposten interessiert“, erklärte Salvini.

Anders sieht es Berlusconi, der die Forza Italia-Delegation zu Mattarella führte. Der 81-jährige Medienzar sprach sich klar gegen eine Regierung mit der Fünf-Sterne-Bewegung aus. Er drückte sein klares Nein zu „Populismus und politischer Improvisation“ aus. Eine europakritische Regierung mit der Bewegung um den Starkomiker Beppe Grillo würde eine „rezessive Spirale“ in Italien auslösen und die Flucht von Unternehmen und von Kapital ins Ausland verursachen.

Zu Beginn des zweiten Tags politischer Konsultationen traf Präsident Mattarella auch die Delegation der bisher regierenden Demokratischen Partei (PD), die als klare Verliererin aus den Parlamentswahlen hervorgegangen war. Im Gespräch mit Mattarella bekräftigte die PD ihre Absicht, in die Opposition zu gehen.

Der Staatschef empfängt am Donnerstagnachmittag auch den Fünf-Sterne-Spitzenkandidaten Luigi Di Maio, der Regierungsansprüche erhebt. Der 31-jährige Di Maio signalisierte seine Bereitschaft, eine Regierung mit der Lega oder mit der PD, nicht aber mit Berlusconis Forza Italia zu bilden. Angesichts der Pattsituation könnten Di Maio und Salvini gezwungen sein, einen dritten Kandidaten zu akzeptieren, dem beide Lager zustimmen können.

Mattarella sucht einen Ausweg aus der schwierigen Lage, die nach den Parlamentswahlen am 4. März entstanden ist. Erwartet wird eine zweite Konsultationsrunde ab Mitte kommender Woche. Sollte der Staatschef keinen Auftrag zur Regierungsbildung erteilen, könnte es zu Neuwahlen kommen.


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