Kärnten-Koalition - Kaiser: „Einigung zustande gebracht“ 1

Klagenfurt (APA) - Die nächste Kärntner Landesregierung wird wohl doch von SPÖ und ÖVP gebildet werden. Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) s...

Klagenfurt (APA) - Die nächste Kärntner Landesregierung wird wohl doch von SPÖ und ÖVP gebildet werden. Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) sagte am Donnerstagabend vor Journalisten: „Ich freue mich, dass wir eine Einigung zustande gebracht haben.“ Der neue ÖVP-Obmann Martin Gruber hatte zuvor bekannt gegeben, dass seine Partei die Bedingungen des roten Ultimatums akzeptiert.

Der Fahrplan zur Installierung der neuen Landesregierung ist damit wie gehabt wieder intakt. Eine Angelobung soll am kommenden Donnerstag stattfinden. Am Mittwoch war die bereits paktierte Koalition ins Wanken geraten, nachdem ÖVP-Chef Christian Benger überraschend zurückgetreten war. Wegen des Vertrauensbrauchs stellte Kaiser zunächst den gesamten Pakt infrage. Schließlich stellte die SPÖ drei Forderungen: Ein Aussetzen des Einstimmigkeitsprinzip in der Regierung, die Akzeptanz des ausverhandelten Koalitionspakts und Unterstützung bei der Bundesregierung bei Projekten für Kärnten.

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http://www.oevp.at ~ APA506 2018-04-05/18:29


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