„Don‘t smoke“: Rauchverbot-Aus nun auch vom Bundesrat abgesegnet

Wien (APA) - Die vom Nationalrat bereits beschlossene Aufhebung des Rauchverbots in der Gastronomie ist am Donnerstag vom Bundesrat bestätig...

Wien (APA) - Die vom Nationalrat bereits beschlossene Aufhebung des Rauchverbots in der Gastronomie ist am Donnerstag vom Bundesrat bestätigt worden. Proteste von SPÖ und Grüne hinderten ÖVP und FPÖ nicht an der Billigung des Nationalratsbeschlusses zur Änderung des Tabakgesetzes, wonach es weiterhin Raucherräume in Lokalen geben wird, berichtete die Parlamentskorrespondenz.

Das Kippen des generellen Rauchverbots in der Gastronomie, das ab 1. Mai 2018 hätte gelten sollen, passierte - wie schon im Nationalrat - im Rahmen einer namentlichen Abstimmung. Für die Abschaffung des generellen Rauchverbots votierten im 61 Sitze starken Bundesrat 32 Abgeordnete, 21 waren dagegen.

Mit dem Beschluss in der Länderkammer des Parlaments ist die Aufhebung des Rauchverbots unter Dach und Fach. Das OK des Bundesrates galt allerdings ohnehin lediglich als Formsache, ein Veto hätte auch im Fall des Falles nur aufschiebende Wirkung gehabt.

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