Konsultationen in Rom: Mitte-rechts-Allianz zeigt sich geschlossen

Berlusconis Allianz will mit einer einzigen Delegation an den Gesprächen mit Staatschef Mattarella teilnehmen.

Silvio Berlusconi.
© AFP

Rom – Die Mitte-rechts-Allianz um Italiens Ex-Premier Silvio Berlusconi zeigt sich geschlossen. Die Drei-Parteien-Koalition, die mit 36 Prozent der Stimmen die italienischen Parlamentswahlen am 4. März gewonnen hat, will mit einer einzigen Delegation an den politischen Konsultationen zur Regierungsbildung teilnehmen, die Präsident Sergio Mattarella kommende Woche wieder aufnimmt.

Die ausländerfeindliche Lega, Berlusconis konservative Forza Italia und die neofaschistische Partei „Brüder Italiens“ (Fratelli d‘Italia) hatten bei der ersten, erfolglosen Konsultationsrunde am Donnerstag mit drei verschiedenen Delegationen an den Gesprächen mit Mattarella teilgenommen. Auf Druck von Lega-Chef Matteo Salvini beschlossen die drei Parteien am Freitag, die Konsultationen mit einer einzigen Delegation fortzuführen. Damit will man den anderen politischen Kräften den Zusammenhalt der Koalition beweisen, hieß es in Rom.

Reaktion auf Fünf-Sterne-Appell

Die Mitte-rechts-Allianz reagierte damit auf den Appell der Fünf-Sterne-Bewegung, die die Lega zum Bruch mit Berlusconis Partei aufgerufen hatte. „Die Lega sollte sich nicht an Berlusconi binden. Abgesehen von seinen Justizproblemen hat Berlusconi in den letzten 20 Jahren die Probleme der Italiener nicht lösen können“, so der Fünf Sterne-Spitzenpolitiker Danilo Toninelli im Interview mit dem von RAI gesendeten Polit-Programm „Agora“ am Freitag. Er rief die Lega auf, eine Regierung mit der Fünf Sterne-Bewegung einzugehen.

Der Fraktionschef der Fünf-Sterne-Bewegung im Senat appellierte auch an die sozialdemokratische PD (Partito Democratico), auf die Oppositionsrolle zu verzichten, um eine Allianz mit der Fünf-Sterne-Bewegung aufzubauen. Toninelli bekräftigte, dass die Ansprechpartner seiner Gruppierung bei den Verhandlungen zur Regierungsbildung Lega und PD seien. Eine Regierung mit Berlusconi schließt die populistische Gruppierung entschieden aus. Sie lehnt auch eine Regierung ab, die lediglich mit der Aufgabe der Verabschiedung eines neuen Wahlgesetzes betraut werden sollte. (APA)

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