Die (vergessenen) Wahlen hinter der Wahl: Igls und Vill

Von Manfred Mitterwachauer

Innsbruck –Die Stadtteilausschüsse, ein Stiefkind der Innsbrucker Parteipolitik. Derzeit gibt es zwei davon. Den beinahe schon historisch gewachsenen in Igls und den erst 2013 eingerichteten in Vill. Auch in Arzl hat es über kurze Zeit einen Stadtteilausschuss gegeben – dieser lief jedoch 2012 sang- und klanglos aus. Allerdings war hier das neue Stadtrecht nicht ganz unschuldig.

Dass am kommenden Sonntag die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl in der Landeshauptstadt ansteht – das ist weder zu überhören noch zu übersehen. Dass jedoch auch in Igls und Vill die Stadtteilausschüsse neu zu wählen sind, das kommt den Vertretern der zwölf wahlwerbenden Gruppierungen der Gemeinderatswahl bisher eher nicht über die Lippen. Vielleicht auch, weil die stadtrechtliche Verankerung der Stadtteilausschüsse 2012 einen großen Haken hatte. Offiziell hat Innsbruck derzeit nämlich nur neun Stadtteile, weil diese eben gleichgesetzt mit den größer gezogenen Katastralgemeinden sind: Hötting, Mühlau, Arzl, Innsbruck, Wilten, Pradl, Amras, Vill und Igls. Und was laut Stadtrecht kein eigener Stadtteil ist, kann infolgedessen auch keinen Stadtteilausschuss haben. Die offizielle Wiedereinführung aller auch im Alltagsleben gebräuchlichen Stadtteile scheiterte bis dato daran, dass eine diesbezügliche Reparatur des Stadtrechts noch den Sanktus des Landtages benötigt.

Und daher schmückt erst seit wenigen Tagen ein zartes Transparent die Ortsausfahrt von Igls, das – neben den Großplakaten von ÖVP und FPÖ – auf den spezifischen Igler Urnengang hinweist. 16 Kandidaten stellen sich der Wahl – die Mindestanforderung sind 15. Unterschiedliche Listen gibt es keine. Es gibt nur einen gesammelten Wahlvorschlag. Gewählt werden hier lediglich Einzelpersonen, gelistet sind sie alphabetisch. Das ist im Vergleich zu 2012 neu, wie es auch aus dem Innsbrucker Magistrat heißt. Ein jeder Wahlwerber musste aber mindestens 30 Unterstützungserklärungen abgeben.

In Vill gibt es 19 Kandidaten. Da wie dort sind zehn Mandate zu vergeben. Diese direktgewählten Vertreter bilden den so genannten Unterausschuss. Zehn weitere von den Innsbrucker Gemeinderatsfraktionen nach jeweiliger Stärke zu nominierende Vertreter komplettieren das Gremium zu besagtem Stadtteilausschuss. Dieser tagt regelmäßig und kann Anträge an den Gemeinderat stellen. Mehr aber auch schon nicht. Auch deshalb werden die Stadtteilausschüsse nicht unkritisch gesehen. Eine richtige Entscheidungsbefugnis haben sie nicht.

Entscheidend für die Zukunft der Ausschüsse wird sein, wie hoch die jeweilige Wahlbeteiligung sein wird. Liegt die Wahlbeteiligung in Igls und Vill am Sonntag unter 75 Prozent jener der „normalen“ Gemeinderatswahl, kann der Gemeinderat den Stadtteilausschuss nach Ablauf der sechsjährigen Arbeitsperiode vor der nächsten Wahl im Jahre 2024 auflösen und ad acta legen.

Umso mehr hoffen die Igler und Viller auf möglichst viele Kreuzerl auf ihren amtlichen Wahlzetteln. Diese werden übrigens gemeinsam mit jenen der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl ausgehändigt.