Wahlkampfsplitter

Von Wahlwarnung und Wahlkosten in Innsbruck

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Innsbruck muss regierbar bleiben." ÖVP-Bürgermeisterkandidat Franz X. Gruber warnt eine Woche vor der Innsbrucker Gemeinderatswahl vor einer...

  • Innsbruck muss regierbar bleiben." ÖVP-Bürgermeisterkandidat Franz X. Gruber warnt eine Woche vor der Innsbrucker Gemeinderatswahl vor einer Zersplitterung. „Bei zwölf Listen kann es schwierig werden, Mehrheiten für Großprojekte zu finden", befürchtet Gruber. Dem Wähler gibt der ÖVP-Stadtparteiobmann mit auf den Weg, sich die Programme der einzelnen Listen anzusehen. „Bei vielen ist nicht klar, wofür sie stehen. Oft wird nur formuliert, was sie nicht wollen." So könne aber eine Stadt wie Innsbruck nicht geführt werden. Für die Liste Fritz ist diese ÖVP-Warnung „blanker Unsinn. Weil dem Herrn ÖVP-Kandidaten Gruber sämtliche Felle davonschwimmen, versucht er es jetzt mit dem altbekannten ÖVP-Wahlkampfschmäh. Anstatt die zwölf Listen als demokratiepolitischen Fortschritt zu sehen, versucht Gruber, der Zersplitterung und Unregierbarkeit das Wort zu reden", erklärt Liste-Fritz-Bürgermeisterkandidat Thomas Mayer.
  • Ihre Wahlkampfkosten hat die Alternative Liste ALI gestern präsentiert. Laut Spitzenkandidat Mesut Onay habe ALI 13.000 Euro ausgegeben. Damit wolle man der Bevölkerung zeigen, „von welchen Dimensionen wir sprechen — andere Listen geben bis zu 4500 Prozent mehr aus", erklärt Onay. Auch mit wenig Budget will ALI erfolgreich sein: „Wir rechnen nicht nur mit dem Einzug in den Gemeinderat, sondern damit, Klub­stärke zu erreichen", sagt der Spitzenkandidat. Mitkämpferin Hany Plattner-Dvorak betont, dass „wir uns gegen Personenkult sperren. Wir wollen keine Politik im Hinterzimmer und lassen uns nicht schmieren." ALI legte deshalb ein „Demokratiegebot" vor, in dem u. a. geregelt ist, dass die Verdienstobergrenze für etwaige Stadtsenatsmitglieder bei 2300 Euro liegen werde. Der Rest werde für gemeinwohlorientierte Zwecke zur Verfügung gestellt.
  • Ein Ende des „Massenwohnbaus" fordern die „Bürgerinitiativen Innsbruck" (BI). Die Stadt entwickle sich andernfalls zum „Hotspot der Migration. Innsbruck verliert einheimische Bevölkerung", warnen die BI in einer Aussendung.
  • Ein schriftlicher Wahlkartenantrag für die Innsbrucker Gemeinderatswahl kann noch bis spätestens morgen Mittwoch, 18. April, gestellt werden. Mündlich kann noch um Wahlkarten bis Freitag, 20. April, 14 Uhr, im Wahlkartenbüro im Rathaus angesucht werden. (dd, TT)

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