Kirgistans Parlament stimmt für Absetzung der Regierung

Bischkek – In Kirgistan kann der neue Präsident Sooronbai Scheenbekow seine Macht weiter ausbauen: Das Parlament in Bischkek stimmte am Donnerstag mit breiter Mehrheit für die Absetzung der Regierung von Ministerpräsident Sapar Isakow. Der 40-jährige Technokrat gilt als Vertrauter des ehemaligen Staatschefs Almasbek Atambajew.

Das Abstimmungsergebnis von 101 Ja-Stimmen und nur fünf Gegenstimmen zeigte die breite Unterstützung für Scheenbekow, der voraussichtlich die Regierung entlassen wird und bei der Wahl des neuen Regierungschefs eine Schlüsselrolle spielen dürfte.

Scheenbekow war im Oktober 2017 als Sieger aus der Präsidentschaftswahl hervorgegangen. Es war der erste friedliche Machtwechsel an der Staatsspitze der ehemaligen Sowjetrepublik seit der Unabhängigkeit 1991. Atambajew unterstützte Scheenbekow im Wahlkampf, seitdem nahmen die Spannungen zwischen den beiden Politikern aber zu.

Atambajew kritisierte mehrere Personalentscheidungen seines Nachfolgers und forderte dessen Bruder auf, seinen Sitz im Parlament aufzugeben. Scheenbekow wiederum entließ mehrere ranghohe Vertraute Atambajews.

Das überwiegend muslimische Kirgistan mit seinen sechs Millionen Einwohnern gilt als das demokratischste Land in Zentralasien – gleichzeitig aber auch als das politisch instabilste. Der künftige Regierungschef ist der 30. seit der Unabhängigkeit im Jahr 1991. (APA/AFP)