Rote Rechnung ohne das Stadtrecht?

Von Manfred Mitterwachauer

Innsbruck –Der Bezirksparteivorstand der Innsbrucker SPÖ trifft sich heute, um das personelle Dilemma nach der Schlappe bei der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl am 24. April zu lösen. Die erste diesbezügliche Sitzung wurde, wie berichtet, auf heute vertagt. Spitzenkandidatin Irene Heisz und Parteiobmann Helmut Buchacher sahen sich mit mehr oder weniger offenen Rücktrittsaufforderungen konfrontiert. Heisz erklärte aber erst gestern anlässlich der Feiern zum 1. Mai, dass sie ebendies nicht vorhabe. Intern hält sich dennoch die Meinung, unabhängig vom Ausgang der heutigen Sitzung, dass Heisz so oder so als mögliche Klubchefin oder gar Stadträtin kein Thema mehr sei.

Doch auch das könnte ein Trugschluss sein. Denn laut Innsbrucker Wahlordnung müssen die jeweiligen Senatsmitglieder (mit Ausnahme des direktgewählten Bürgermeisters) von der Mehrheit des jeweiligen Klubs vorgeschlagen werden. Die SPÖ verfügt nach der jüngsten Wahl über vier Mandate: Heisz, Buchacher, Elisabeth Mayr und Benjamin Plach. Sich auf einen gemeinsamen Senatskandidaten zu einigen, der drei von vier Klubstimmen hinter sich vereint, dürfte also in der SPÖ schwierig werden. Ein Patt scheint möglich. Und was dann?

Unterbleibt eine Nennung, so kann der Gemeinderat als Gesamtes aus den Gemeinderäten der SPÖ (aus)wählen. Das sieht Paragraf 86 (2) der Wahlordnung vor. Auch damit könnte man SPÖ-intern bereits spekulieren, heißt es.