Neue Stadtregierung steht nicht vor nächster Woche
Die Innsbrucker Koalitionsverhandlungen dürften bis Freitag dauern. Grüne, SPÖ und ÖVP müssen danach mit Ergebnis in ihre Gremien.
Von Manfred Mitterwachauer
Innsbruck –Bereits Tag eins am Montag bescherte den vier Verhandlungsteams aus Grünen, Für Innsbruck (FI), ÖVP (plus Seniorenbund) sowie der SPÖ einen tatsächlichen Marathon. Bis knapp 23 Uhr rauchten im Stadtsenatssitzungszimmer des Rathauses beinahe zehn Stunden die Köpfe. Unterbrochen nur durch vereinzelte Pausen – und eine Pizza-Lieferung.
Gestern um 13 Uhr ging es weiter. Zuvor waren die Medien geladen. Für ein schnelles Foto. Mehr als ein bisschen Smalltalk war den Verhandlern dort dann auch nicht zu entlocken. Das Strahlelächeln dürfte der eine oder andere auch nur für die Kameras ausgepackt haben.
Zum Stand der Verhandlungen wollte gestern Neo-Bürgermeister Georg Willi (Grüne) nichts sagen. Der erste Verhandlungstag sei aber sehr konstruktiv und von einem positiven Klima getragen gewesen. Und er zeigte sich weiter positiv, dass sein Fahrplan halten werde. Sprich dass die Verhandlungen bis Freitag andauern und dann noch vor dem Wochenende abgeschlossen werden könnten.
Mit einer Präsentation der möglichen neuen Viererkoalition dürfte es aber vor Pfingsten nichts mehr werden. Willi bestätigte auf Nachfrage, dass die Grünen ein Verhandlungsergebnis erst noch von der Bezirksversammlung werden absegnen lassen müssen. Diese sei noch nicht fixiert. Als mögliche Termine werden der Samstag bzw. auch der Dienstag ins Auge gefasst. Auch die SPÖ wird, gleich wie die ÖVP, den Sanktus des Parteivorstandes brauchen, bevor sie sich als fixe neue Koalitionspartner der Öffentlichkeit vorstellen können.
Die gute, konstruktive Stimmung am Montag dürfte auch der Tatsache geschuldet sein, dass mit den Themen Generationen, Bildung und Umwelt keine konfliktträchtigen behandelt wurden. Gestern standen mit Stadtplanung, Mobilität und Wirtschaft schon schwerere Kaliber auf dem Programm. Die heutigen Verhandlungen dürften richtungsweisend werden: Mit Finanzen, Wohnen und Sicherheit stehen die größten Streitthemen des Wahlkampfes an. Morgen folgt dann die Dissensliste.
Sollte ein Verhandlungsteam ein Scheitern zum Schluss doch noch provozieren wollen, so könnten die Knackpunkte Ressortverteilung und Stadtsenatsgröße (Donnerstag oder Freitag) Anlass genug dafür bieten.
