Kritik an Willis Koalition „mit Verlierern“

Innsbruck –Die Innsbrucker Koalition ist paktiert. Formatiert und kontrolliert soll das Papier am Wochenende werden. Am Dienstag treten die Gremien der Viererkoalition (Grüne, Für Innsbruck, ÖVP, SPÖ) zusammen und sollen den Pakt absegnen. In dem sollen übrigens auch reformierte Wohnungsvergaberichtlinien enthalten sein.

Bürgermeister Georg Willi und die Grünen bereiten sich mittlerweile auf die konstituierende Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag vor. Die (wohl) künftige Vizebürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (FI) konstituierte ihren Gemeinderats­klub bereits – Lucas Krackl bleibt Klubobmann.

Und die Opposition? Die kritisiert. FP-Stadtrat Rudi Federspiel sagt, dass die Parteien „den Wählerwillen nicht verstanden“ hätten. „Alle Verlierer sind wieder mit dabei. Die Intention der Wähler wurde komplett missachtet.“ Federspiel fragt sich, wie BM Willi „das alles machen will“. Wie berichtet, vereinen die Grünen die zentralen Ressorts. „Damit hat sich Willi viel aufgehalst.“ Er bedaure es, dass die FP-Stadträte keine Amtsführung innehaben. „Diese Kompetenz hätte man nutzen können.“

„Spannend“ findet das GR Mesut Onay (ALI): „Willi vereint sehr viel. Die Frage ist jetzt, wie er das anlegt.“ Er will jetzt die Gespräche mit den Kleinparteien abwarten – speziell was den Kontrollausschuss betrifft. In Sachen Patscherkofel fordert er volle Aufklärung. Das tut auch Dagmar Klinger von den NEOS – sie denkt sogar an einen Ausschuss dazu. Klinger zeigt sich „positiv überrascht“, dass Willi „so viel Verantwortung übernimmt und die Dissensliste klein sein soll“.

Für Thomas Mayer (Liste Fritz) ist entscheidend, ob die Kleinparteien eingebunden werden. Die Koalition „nehmen wir zur Kenntnis“. Gerald Depaol­i (Gerechtes Innsbruck) sagt: „Bis auf den Bürgermeister hat sich nichts geändert.“ Eine „Koalition mit Verlierern fördert die Politikverdrossenheit“. Dass er personelle Forderungen gestellt habe, wies der künftige VP-Vizebürgermeister Franz Gruber zurück. Wie berichtet, steht der ÖVP mit fünf Mandaten im Gemeinderat nur noch ein halber Mitarbeiter­dienstposten zu. Gruber stellte fest, dass die VP mit dem Seniorenbund einen gemeinsamen Gemeinderatsklub bilde. Ergo hätte man sechs Mandate – und damit Anspruch auf einen Mitarbeiterposten. (mw)