Anfragen konstant hoch: Tirol bekommt Behindertenanwalt

Innsbruck – Der Prozentsatz der Sozialrechtsanfragen ist mit 32 Prozent der insgesamt 5645 von der Tiroler Volksanwaltschaft behandelten Beratungs- und Beschwerdefälle im Jahr 2017 konstant hoch. Weitere 15 Prozent entfielen auf Behindertenanliegen. „Die Zahlen sind deutlich höher als in anderen Bereichen“, sagte Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann (ÖVP) bei einem Pressegespräch am Freitag in Innsbruck.

Als eine Konsequenz dieser Zahlen wird es ab 1. Juli einen Behindertenanwalt in der Tiroler Volksanwaltschaft geben. Damit soll eine Aufwertung des derzeit schon installierten Behindertensprechers erfolgen. Einen Namen wollte die Tiroler Landesvolksanwältin Maria Luise Berger hier allerdings noch nicht nennen. Dafür nannte sie Ziele dieses neuen Postens: „Ziel muss es sein, den behinderten Menschen und den Angehörigen eine noch bessere Unterstützung bieten zu können“. Auch alte Menschen mit Behinderung schloss sie in ihre Ausführungen dezidiert mit ein. Der Behindertenanwalt hätte hier die Aufgabe es zu ermöglichen, dass Menschen zuhause betreut werden können, konkretisierte Berger ihre Haltungen und Erwartungen.

Neben einer Verbesserung der Situation von behinderten Menschen durch den ab Juli agierenden Behindertenanwalt zeigte sich Berger auch im Bereich der Sozialrechtsanfragen vorsichtig optimistisch. Während diese im Jahr 2016 ebenfalls 32 Prozent der Gesamtfälle ausgemacht hatten und 2017 auf diesem Level stagnierten, erwartet sie sich für 2018 Verbesserungen. Dass das Land Tirol beispielsweise bei der Mindestsicherung die Richtsätze für das Wohnen anheben will und eine durch die Landesregierung eingesetzte „Härtefällekommision“ ihres Amtes waltet, sah Berger in diesem Zusammenhang positiv.

65 Prozent der Inanspruchnahmen der Landesvolksanwaltschaftsdienste seien im Jahr 2017 Beratungen gewesen. „Das Leben ist komplex und das spiegelt sich in den Gesetzen wider“, hielt Berger fest. Umso wichtiger sei es Menschen zu helfen, die weder über die finanziellen Mittel für einen Anwalt verfügten noch die Möglichkeit hätten, sich in die schwierige Gesetzes-Materie einzulesen, so Berger.

Im Vergleich zum Vorjahr sind die Personen, die zwecks Beratung oder Beschwerde die Tiroler Volksanwaltschaft aufsuchten, nahezu gleich gelieben. Im Jahr 2016 waren es 5.533 Personen, im Folgejahr 2017 5.645 Menschen. Einen Anstieg gab es 2017 lediglich im Bereich der Beschwerden (plus sieben Prozent) zu verzeichnen, die insgesamt 35 Prozent ausmachten. (APA)