Juncker lehnt Rücktritt nach Vilmskys Aufforderung ab

Brüssel (APA) - Die EU-Kommission hat einen Rücktritt ihres Präsidenten Jean-Claude Juncker nach einer umstrittenen Rücktrittsaufforderung v...

Brüssel (APA) - Die EU-Kommission hat einen Rücktritt ihres Präsidenten Jean-Claude Juncker nach einer umstrittenen Rücktrittsaufforderung von FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky abgelehnt. „Wir werden unser Programm zu Ende führen“, sagte ein EU-Kommissionssprecher am Montag auf eine entsprechende Frage in Brüssel.

Juncker habe bei seiner Amtseinsetzung das Vertrauen des Europaparlaments und des Europäischen Rates bekommen, betonte der Sprecher. Ansprechpartner sei für die EU-Kommission die österreichische Regierung, und „nicht Einzelpersonen“.

Mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) habe es aktuell keine Kontakte gegeben. Der Sprecher betonte, es habe zuletzt aber ein „produktives Treffen“ zwischen der EU-Kommission und der österreichischen Bundesregierung stattgefunden. Die EU-Kommission werde sich auch weiter für einen soliden und produktiven Austausch einsetzen.

FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky hatte zuletzt seine Rücktrittsaufforderung an EU-Kommissionspräsident Juncker und seinen Verdacht bekräftigt, dass dieser beim NATO-Gipfel am Mittwoch betrunken war. Vilimsky war am Freitag unter anderem vom EU-Kommissar Johannes Hahn, dem ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Othmar Karas, und der SPÖ wegen seiner Rücktrittsaufforderung an Juncker scharf kritisiert worden. Auch die Liste Pilz verurteilte am Montag die „Anschuldigungen“ Vilimskys als „enorm respektlos“.

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