Italien ließ Flüchtlinge an Land - Salvini brachte Libyen ins Spiel

Pozzallo/Moskau/Brüssel (APA/Reuters/dpa/AFP) - Der Migrationsdruck aus Afrika bleibt ein bestimmendes Thema in der Europäischen Union. In S...

Pozzallo/Moskau/Brüssel (APA/Reuters/dpa/AFP) - Der Migrationsdruck aus Afrika bleibt ein bestimmendes Thema in der Europäischen Union. In Sizilien sind am Montag die letzten der 450 Flüchtlinge, die am Wochenende auf zwei Schiffen ausgeharrt hatten, an Land gegangen. Vor diesem Hintergrund rief der italienische Innenminister Matteo Salvini die EU auf, Libyen als sicheren Hafen für Migranten anzuerkennen - und erhielt prompt eine Absage.

Auf Druck Italiens sagte Irland zu, 20 der Bootsflüchtlinge aufzunehmen, die im Mittelmeer gerettet wurden. Zuvor hatten sich bereits Deutschland, Malta, Frankreich, Spanien und Portugal nach langen Verhandlungen bereit erklärt, je 50 der insgesamt 450 Migranten zu übernehmen, die am Samstag von zwei italienischen Marineschiffen von einem Holzboot geholt worden waren. Italien ließ die Schiffe erst nach den Zusagen der anderen Staaten in den sizilianischen Hafen Pozzallo einlaufen.

Der Status quo sei nicht länger haltbar, argumentierte Italiens Innenminister erneut. „Wir müssen die Regeln ändern“, sagte Salvini bei einer Pressekonferenz am Montag in Moskau. „Man muss Wege schaffen, damit in Afrika politisches Asyl in Europa beantragt werden kann. Unser Ziel ist, dass keine Person mehr abfährt und niemand mehr in Italien, also in Europa, landet. Die EU muss einsehen, dass dies die einzige Lösung für die Flüchtlingsproblematik ist“, sagte Salvini.

In Brüssel erntete Salvini grundsätzliche Zustimmung. „Italien fordert seit langem zurecht eine regionale Kooperation bei der Ausschiffung“, sagte ein Sprecher am Montag. Ad-hoc-Lösungen wie die jüngste würden langfristig nicht funktionieren. Es brauche nun einen erneuten Vorstoß, um echte europäische Lösungen zu erzielen, sagte er.

Seinem Vorstoß, man solle Libyen als sicheren Hafen für Migranten anerkennen, wollte sich die EU-Kommission jedoch nicht anschließen. Libyen sei nicht sicher, betonte EU-Kommissionssprecherin Natasha Bertaud.

In Zuwara im Nordwesten Libyens wurden am Montag acht Migranten tot aufgefunden. Laut Behördengaben waren die in einem Lastwagen-Container untergebrachten sechs Kinder und zwei Erwachsenen an Gasen erstickt. 90 Personen überlebten in einem kritischen Zustand und wurden in Krankenhäuser gebracht, verlautete aus dem Sicherheitsdirektorat der Stadt.

Unterdessen berichtete die Internationale Organisation für Migration (IOM), dass Algerien erneut mehrere hundert Migranten in der Wüste ausgesetzt hat. Zwei Menschen hätten nicht überlebt, schrieb der Leiter der IOM-Mission im Niger, Giuseppe Loprete, am Montag auf Twitter. Knapp 400 Menschen seien ohne Nahrung und Wasser „mitten im Nirgendwo“ ausgesetzt worden. Der Großteil der Flüchtlinge stamme aus Guinea, weitere kämen aus Cote d‘Ivoire, Senegal und Kamerun.

Die mauretanische Marine fing nach eigenen Angaben 125 Migranten ab, die versucht haben sollen, mit einem Boot spanisches Territorium zu erreichen. Das Boot sei vor einer Woche nahe der senegalesischen Stadt Thiès aufgebrochen und auf dem Weg in Richtung der Kanarischen Inseln gewesen, sagte ein Sprecher. Sie seien festgenommen und den Behörden in Mauretanien übergeben worden.

Im Ionischen Meer griff die griechische Küstenwache eine Jacht mit 56 Migranten an Bord auf. Das Boot bewegte sich in westlicher Richtung wenige Seemeilen vor der Insel Lefkada, als einer der Migranten ein Notsignal sendete. Die Besatzung eines Patrouillenbootes der Küstenwache lokalisierte die Jacht und brachte die Menschen in Sicherheit. Unter den Migranten waren auch acht Minderjährige. Zwei mutmaßliche Schlepper seien festgenommen worden, teilte die Küstenwache mit.


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