Kneissl sieht Fragezeichen zu Iran-Atomdeal

Brüssel (APA) - Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) sieht den Fortbestand des Iran-Atomabkommens als fraglich an. Es gebe weiter Fragezeiche...

Brüssel (APA) - Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) sieht den Fortbestand des Iran-Atomabkommens als fraglich an. Es gebe weiter Fragezeichen, im welchem Umfang das Abkommen erhalten bleibe, sagte Kneissl am Montag nach Beratungen der EU-Außenminister in Brüssel. Ein Ende des Atomdeals hätte laut Kneissl Folgen. „Unsere Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel.“

Vor allem in Hinblick auf Nordkorea und entsprechende Abrüstungsbemühungen warnte Kneissl vor „einer gewissen Präzedenzwirkung“ des Iran-Abkommens. Diese liege auf der Hand, betonte sie. Der Iran-Atomdeal „steht als weißer Elefant im Raum“, sagte die Außenministerin in Hinblick auf Nordkorea.

Kneissl übte Kritik am Ausstieg der USA aus dem Iran-Abkommen. Die Art des Ausstiegs sei in vollem Widerspruch zum Völkerrecht, sagte sie. „Glaubwürdigkeit kann man nicht kaufen. Glaubwürdigkeit verdient man sich durch Respekt.“

Nach Worten der Außenministerin hat die EU noch ein wenig zeitlichen Spielraum, weil die ersten US-Sanktionen zum Iran frühestens im August in Kraft treten werden. Ab November würden dann die Öl-Sanktionen gelten. Doch geht Kneissl davon aus, dass sich viele Akteure nicht daran halten werden.

Der Gipfel zwischen US-Präsident Donald Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin wurde beim EU-Außenministerrat nicht näher besprochen, die Ergebnisse des Gipfels seien noch nicht bekannt gewesen, sagte Kneissl. Für Kneissl ist entscheidend, dass solche Treffen diplomatisch begleitet werden. „Dass das ganze gefährlich sein könnte für Europa, sehe ich nicht“, sagte sie.

Ihre für Donnerstag geplante Reise nach Moldau verschob Kneissl nach dem Eklat um die gerichtlich für ungültig befundene Bürgermeisterwahl in Chisinau um einige Monate, „vor dem Hintergrund der schwierigen Situation“, wie die Außenministerin sagte.


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