Abwasserverband Hohe Tauern steht im Fokus

Beim Abwasserverband Hohe Tauern entschied das Land über die Umlagenhöhen der sechs Mitgliedsgemeinden. Matrei berief dagegen, das Gericht wies die Beschwerde ab.

Die sechs Gemeinden des Abwasserverbandes Hohe Tauern Süd betreiben ein Klärwerk in Huben/Kienburg, Gemeinde Matrei.
© Oblasser

Kals, Matrei, Innsbruck – Das Landesverwaltungsgericht Tirol hat entschieden: Das, was das Land beim Abwasserverband Hohe Tauern festgelegt hat, das gilt. Die Beschwerde der Marktgemeinde Matrei in Osttirol gegen die bescheidmäßige Feststellung des Landes wurde abgewiesen, informiert Christoph Purtscher, Präsident des Landesverwaltungsgerichtes Tirol.

Konkret geht es um die Höhe der Verbandsumlage, die die Mitgliedsgemeinden pro Jahr zahlen müssen. Die aktuelle Entscheidung betrifft das Jahr 2016, wie Purtscher erklärt. Die Mitgliedsgemeinden, das sind Prägraten, Virgen, Matrei i. O., Kals, Hopfgarten und St. Veit in Defereggen. Berechnet wird die Umlage unter anderem nach der Gemeindegröße und der Einwohnerzahl.

Purtschers Stellvertreter, Richter Albin Larcher, der das Verfahren abgewickelt hat, erzählt die Vorgeschichte: „Der Abwasserverband hat den Gemeinden die Kosten laut Umlage vorgeschrieben. Die Gemeinde Kals hat daraufhin den Antrag an die Landesregierung gestellt, die Höhe bescheidmäßig festzustellen.“ Die Kalser Bürgermeisterin Erika Rogl erklärt, warum: „Unserer Ansicht nach sollten die Beiträge anders berechnet werden. Es hat nämlich schon davor eine Prüfung des Verbandes durch das Land gegeben. Da kam der Verdacht auf, dass nicht satzungsgemäß abgerechnet wird.“

Laut Albin Larcher stellte das Land dann fest, dass die Abrechnungsmodalitäten zu ändern seien. „Gegen diesen Bescheid des Landes hat die Marktgemeinde Matrei Beschwerde eingelegt“,schildert Larcher weiter. „Und diese Beschwerde hat das Landesverwaltungsgericht abgewiesen.“ Fazit: Der Bescheid des Landes gilt. Das bedeutet nicht nur, dass nun die Kalser weniger Verbandsumlage zahlen müssen. „Der Bescheid des Landes beinhaltet eine neue Festsetzung für alle Mitgliedsgemeinden“,führt Präsident Christoph Purtscher aus.

Obmann des Abwasserverbandes ist der Prägratner Bürgermeister Anton Steiner. Er meint dazu: „Die Beitragszahlungen unter den Gemeinden werden sich dadurch verschieben. Die einen werden mehr zahlen, die anderen weniger.“ Genaue Summen nennt Steiner nicht. Grundsätzlich spricht er von unterschiedlichen Auffassungen von Land und Verband.

Andreas Köll, Bürgermeister von Matrei, spricht davon, dass es weitere Rechtsmittel gebe. „Wir werden uns die Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts genau anschauen und dann beschließen, wie wir weiter vorgehen“,sagt Köll.

Der Abwasserverband Hohe Tauern ist der zweitgrößte in Osttirol und besteht seit 1992. Der Verband betreibt ein Klärwerk in Huben/Kienburg, Gemeinde Matrei.


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