EU-Vorsitz - Auftakt zu Verhandlungen über EU-Forschungsprogramm

Wien (APA) - Bei einer informellen Ratssitzung der EU-Forschungsminister haben am Dienstag in Wien die politischen Verhandlungen über das 9....

Wien (APA) - Bei einer informellen Ratssitzung der EU-Forschungsminister haben am Dienstag in Wien die politischen Verhandlungen über das 9. EU-Forschungsprogramm „Horizon Europe“ (2021-2027) begonnen, das mit 100 Mrd. Euro dotiert werden soll. Auch hier spiele die Frage über die Entscheidungsmacht zwischen Kommission und Mitgliedsstaaten eine Rolle, so Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) vor der Sitzung.

Die von der Kommission vorgeschlagene Dotierung des künftigen Forschungsrahmenprogramms ist um 23 Mrd. Euro höher als die Ausstattung des derzeit laufenden Programms „Horizon 2020“. Wie dieses soll auch „Horizon Europe“ im Wesentlichen auf drei Säulen aufbauen: Säule I (25,8 Mrd. Euro) widmet sich vor allem der Förderung exzellenter Grundlagenforschung durch den Europäischen Forschungsrat ERC. Im Mittelpunkt von Säule II (52,7 Mrd. Euro) stehen globale Herausforderungen, etwa Gesundheit, Klima oder Lebensmittel, sowie industrielle Wettbewerbsfähigkeit. In Säule III (13,5 Mrd. Euro) wird mit dem „Europäischen Innovationsrat“ (EIC) ein neues Förderinstrument geschaffen, das Europa zum Vorreiter bei „marktschaffenden Innovationen“ machen soll.

Für Faßmann, der am Montagabend bereits einen ersten Eindruck von der Stimmung seiner europäischen Amtskollegen bekommen hat, stehen die eigentlichen Forschungsthemen angesichts ihrer Relevanz außer Streit: „Gegen Forschung zur Bekämpfung von Krebs oder Demenz wird niemand etwas haben.“ Zu klären sei, wie man von den allgemeinen Fragestellungen wie Gesundheit oder Klimawandel zum konkreten Arbeitsprogramm komme, „und da gibt es Entscheidungen im Detail mit eben dieser Frage, wer das letzte Wort hat“, sagte Faßmann. Hier müsse man „unterm Strich zusammenfinden und eine vernünftige Governance-Struktur schaffen“, so der Minister gegenüber der APA. Er zeigte sich optimistisch, einen guten Weg zu finden, das sei in den vergangenen Jahren auch immer so gewesen.

Von der heutigen Ratssitzung erhofft sich Faßmann „grünes Licht, dass die Verhandlungen zügig weitergehen“. Bei seinen Kollegen habe er durchaus Ambitionen dafür geortet. Bei einer Pressekonferenz am Nachmittag wird Faßmann gemeinsam mit EU-Forschungskommissar Carlos Moedas über das Ergebnis der Verhandlungen informieren.

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