Hahn in Skopje: „Tür der EU steht für Mazedonien weit offen“

Skopje/EU-weit (APA) - „Die Tür der Europäischen Union steht für Mazedonien weit offen“ - mit diesen Worten hat EU-Erweiterungskommissar Joh...

Skopje/EU-weit (APA) - „Die Tür der Europäischen Union steht für Mazedonien weit offen“ - mit diesen Worten hat EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn am Dienstag in Skopje den nächsten Schritt für das Westbalkanland in Richtung EU-Beitrittsgespräche eingeleitet. Für den Zwei-Millionen-Einwohnerstaat beginnt nun das sogenannte Screening - also die Überprüfung des Rechtsbestands - durch die EU.

„Ich bin beeindruckt von dem Engagement, der Entschlossenheit und der Energie, mit der die Regierung in Mazedonien die EU-Reformen vorantreibt“, schrieb der EU-Kommissar nach seiner Ankunft auf dem Kurznachrichtendienst Twitter, und fügte hinzu: „Macht weiter!“ Nun liege es an den Bürgern Mazedoniens, diese Gelegenheit zu nutzen, sagte er bei einer Pressekonferenz.

Das mazedonische Verhandlerteam wird der Vizepremier Bujar Osmani leiten, der in der Regierung auch bisher für die EU-Integration zuständig war, kündigte Ministerpräsident Zoran Zaev an, der Hahn in Skopje empfing. Der EU-Kommissar wird im Laufe des Tages auch noch mit Parlamentspräsident Talat Xhaferi sowie mit dem Chef der führenden Oppositionskraft, der VMRO-DPMNE, Hristijan Mickoski, zusammenkommen. Das Treffen mit Mickoski ist besonders spannend, weil sich seine Partei gegen die Namensvereinbarung mit Athen stellt.

Die EU-Beitrittsgespräche könnten im Juni 2019 aufgenommen werden. Die EU-Staaten stellen das Datum Skopje in Aussicht, nachdem Mazedonien am 17. Juni mit Griechenland eine Vereinbarung zur Lösung des langjährigen Namensstreites erzielt hatte. Mazedonien soll demnach künftig den Namen „Republik Nordmazedonien“ tragen. Allerdings sind bis dahin noch mehrere Hürden zu nehmen - zuerst eine Volksabstimmung im Frühherbst und danach entsprechende Verfassungsänderungen.

Hahn nutzte den Aufenthalt in Skopje, um die Mazedonier zur Teilnahme an der Volksabstimmung aufzurufen. Jede Stimme sei wichtig, betonte der österreichische EU-Kommissar. Auch wäre die Vereinbarung mit Griechenland ein Modell für die ganze Region dafür, wie die bilateralen Probleme zu lösen seien.

Am Mittwoch wird der EU-Erweiterungskommissar in Albanien erwartet - auch in Tirana soll er den Start des Screeningprozesses bekanntgeben. Die Beitrittsgespräche mit Albanien könnten ebenfalls im Juni 2019 beginnen.


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