JEFTA - Auch SPÖ kritisiert Freihandelsabkommen mit Japan

Brüssel/Wien (APA) - Kritik am EU-Japan-Freihandelsabkommen kommt auch von der SPÖ-Europaabgeordneten Karoline Graswander-Hainz. „Seit Jahre...

Brüssel/Wien (APA) - Kritik am EU-Japan-Freihandelsabkommen kommt auch von der SPÖ-Europaabgeordneten Karoline Graswander-Hainz. „Seit Jahren debattieren wir, wie man die Rechte von Investoren ausreichend schützen kann, aber wenn Arbeiter ausgebeutet und die Umwelt verschmutzt werden, droht im schlimmsten Fall nicht mehr als eine Ermahnung“, kritisierte sie Dienstag in einer Aussendung.

Sanktionen suche man bei solchen Verstößen auch in JEFTA vergeblich, so Graswander-Hainz. Stattdessen brauche es endlich Abkommen, die hohe soziale Standards globalisieren und die Arbeitnehmer und die Umwelt schützen. „Die Fehler, die bei CETA gemacht wurden, würden leider wiederholt, kritisierte auch Thomas Kattnig, Mitglied des Bundespräsidiums der younion _ Die Daseinsgewerkschaft. „Wir lehnen Privatisierungen öffentlicher Güter ab und wollen uns auf unsere hohen europäischen Lebensmittelstandards verlassen können“, fordert er.

Das JEFTA-Abkommen wurde am Dienstag in Tokio unterzeichnet und soll im kommenden Jahr in Kraft treten. Dadurch sollen 99 Prozent aller Zölle zwischen der EU und Japan beseitigt werden. Die EU beziffert die Einsparungen durch das Abkommen für EU-Exporteure auf jährlich rund eine Mrd. Euro.

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