Maas verlangt „Mindestmaß an Verlässlichkeit“ von Trump

Berlin/Washington (APA/dpa) - Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat von US-Präsident Donald Trump ein „Mindestmaß an Verlässlichkeit“ in...

Berlin/Washington (APA/dpa) - Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat von US-Präsident Donald Trump ein „Mindestmaß an Verlässlichkeit“ in der Außenpolitik verlangt. „Es ist ganz einfach auch schwierig, Politik zu machen, bei der die Information oder die Fakten eine Halbwertzeit von 24 Stunden haben. Das wird so nicht funktionieren“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Berlin.

„Das ist anscheinend auch die einhellige Meinung innerhalb der Vereinigten Staaten“, fügte er nach einem Treffen mit seinem chilenischen Kollegen Roberto Ampuero hinzu.

Maas bezog sich damit auf die Kehrtwende Trumps in der Frage einer möglichen russischen Einmischung in den Präsidentschaftswahlkampf 2016. Bei seinem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Helsinki hatte Trump am Montag zunächst dessen Dementi einer Einmischung akzeptiert. Nach einem Sturm der Empörung in den USA ruderte der US-Präsident zurück und schloss sich der Haltung der US-Geheimdienste an, welche die Einmischung als erwiesen ansehen. Er erklärte die Kehrtwende damit, dass er sich versprochen habe.

Maas sagte zu der Frage, wie er das Treffen Trumps mit Putin bewerte: „Ich kann das eigentlich gar nicht mehr beurteilen, denn er hat sich ja versprochen. Ich weiß jetzt nicht wo er sich überall versprochen hat in Helsinki, aber es fällt mir schwer, das zu bewerten.“

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Grundsätzlich begrüßte er die russisch-amerikanischen Gespräche aber. „Es gibt so viele Themen, die ohne den Beitrag dieser beiden Staaten nicht gelöst werden können“, sagte er. Als Beispiele nannte er die Konflikte in Syrien und der Ukraine und die nukleare Abrüstung. Maas fügte aber hinzu: „Man muss sich auch auf das verlassen können, was dort gesagt wird oder verabredet wird.“

~ WEB http://www.nato.int/ ~ APA331 2018-07-18/14:22


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