EU-Vorsitz - Sozialminister tagen informell in Wien

Wien (APA) - Die Sozialminister der 28 EU-Staaten haben sich Donnerstagfrüh zu einem informellen Rat für Beschäftigung und Sozialpolitik (in...

Wien (APA) - Die Sozialminister der 28 EU-Staaten haben sich Donnerstagfrüh zu einem informellen Rat für Beschäftigung und Sozialpolitik (informeller EPSCO-Rat) in Wien zusammengefunden. Thematisiert werden unter dem Vorsitz von Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) Herausforderungen, die durch neue Arbeitsformen aufgrund der zunehmenden Digitalisierung des europäischen Arbeitsmarktes entstehen.

„Ein Europa, das schützt, gilt auch für die soziale Sicherheit“, sagte Hartinger-Klein ganz nach dem Regierungsmotto zum Ratsvorsitz vor Beginn des Rates zu Journalisten. Das Thema Digitalisierung sei in diesem Zusammenhang wichtig, weil es um die Zukunft gehe. So will die Politikerin Robotik für Menschen mit eingeschränkter Mobilität thematisieren. Auch im Zusammenhang mit atypischer Beschäftigung (Stichwort: Plattform-Worker) gebe es beim Thema Digitalisierung beim informellen Rat viel zu besprechen, um „Sicherheit und Schutz“ zu gewährleisten.

Die FPÖ-Ministerin erklärte, dass es heute und morgen gelte, wichtige Vorarbeiten für den formellen Rat im Herbst zu tätigen. Grundsätzlich solle ab der nächsten EU-Finanzperiode auch mehr Geld im Rahmen des Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) für Soziales fließen, so Hartinger-Klein. Derzeit würden nur 0,3 Prozent des EU-Budgets für solche Agenden aufgewendet.

Von Journalisten auf aktuelle Kritik an ihrer Krankenkassenpolitik von Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) angesprochen, sagte Hartinger-Klein, sie beantworte im Rahmen des informellen Rates nur Fragen zu entsprechenden Themen und verließ die Medienvertreter. So waren auch keine Fragen mehr zu weiteren EU-Themen möglich.

Morgen lautet das Thema „Robotertechnologie: Auswirkungen auf Quantität und Qualität der Arbeit“. Eine Pressekonferenz ist für Freitag um 13.00 Uhr angesetzt. Die informelle Tagung im Vienna International Center wird durch eine Ausstellung ergänzt, die unter anderem neue Entwicklungen in den Bereichen Digitalisierung und Robotisierung zeigt.


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