NEOS: Niessl springt auf „Rechtspopulismus-Zug“ auf
Wien (APA) - Kritik am burgenländischen Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) und an der Oppositionsarbeit der SPÖ ist am Montag von den NEOS ge...
Wien (APA) - Kritik am burgenländischen Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) und an der Oppositionsarbeit der SPÖ ist am Montag von den NEOS gekommen. Niessl springe auf den „Rechtspopulismus-Zug“ auf, meinte NEOS-Abgeordnete Stephanie Krisper in einer Aussendung zu den Aussagen des Landeshauptmannes im APA-Interview am Wochenende.
„Die Regierung rechtsaußen zu überholen, ist keine Oppositionsarbeit. Die SPÖ zündelt fröhlich beim nationalistischen Getue der Regierung mit“, so Krisper. Niessl werfe außerdem mit „völlig abstrusen Zahlen ohne Evidenz“ um sich. Der Landeshauptmann hatte in dem Interview unter anderem gesagt, dass sich 250.000 Menschen illegal in Österreich aufhalten würden. Gerade in Zeiten, in denen die FPÖ einer „Steve-Bannon-Achse“ beitrete, gelte es aber, Haltung zu zeigen und für die liberale Demokratie zu kämpfen, fordern die NEOS.