SPÖ ortet „Rosstäuscherei“ mit einem Lipizzaner
Die Roten haben eine parlamentarische Anfrage zu einem geschenkten Gaul gestellt. Die Antworten des Kanzleramts gibt es nun.
Von Karin Leitner
Wien –Nicht nur die Polizeipferde von FPÖ-Innenminister Herbert Kickl sind Polit-Thema. Zumindest die SPÖ beschäftigt sich auch mit einem geschenkten Gaul. ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz hatte beim Besuch der Arabischen Emirate Ende April dem dortigen Kronprinzen einen Lipizzaner aus der Spanischen Hofreitschule überreicht – in Form eines Fotos und einer Swarovski-Figur. Das Pferd sollte nachgeliefert werden.
Die Roten motivierte das zu einer parlamentarischen Anfrage, 15 Fragen zur Gaul-Causa stellte sie Kurz, mehr jux- als sachorientierte. Wann und wie das Tier nach Abu Dhabi transportiert wird, wie viel es koste, ob es „aus Steuermitteln oder privat bezahlt“ worden sei, wollte der SPÖ-Nationalratsmandatar Jörg Leichtfried wissen. Ebenso: „Werden künftig aus Gründen der Gleichbehandlung bei allen Arbeitsbesuchen im Ausland Lipizzaner verschenkt? Wenn ja, ist damit der Bestand der Lipizzaner in Wien auf Dauer gefährdet?“ Detto: „Welche Geschenke haben Sie und Ihre Delegationsmitglieder erhalten? Und wo befinden sich diese jetzt?“
Jetzt sind die Antworten da. Für den Lipizzaner und dessen Transport „sind dem Bundeskanzleramt keine Ausgaben entstanden. Die gesamten Kosten werden von GOInternational getragen, einer Internationalisierungsoffensive zur Unterstützung von Exporteuren und Investoren bei ihren Handelsaktivitäten im Ausland, deren Aktivitäten positive Effekte in den Feldern Sachgüterexport, Wertschöpfung und Steuereinnahmen bewirken.“ Zur Gleichbehandlung heißt es: „Über Gastgeschenke wird anlassfallbezogen entschieden. Die Art und der Wert des Gastgeschenkes werden der Courtoisie entsprechend festgelegt.“ Zur Gabe des Scheichs: „Als Gastgeschenk haben wir eine schwarze Skulptur mit drei Antilopen erhalten, welche die Protokollabteilung im Bundeskanzleramt aufbewahrt.“
Mit der Auskunft ist Leichtfried nicht zufrieden. „Manche Antworten sind ausweichend. Die Kosten kennen wir noch immer nicht. Und dass die Außenhandelsorganisation das Pferd gezahlt hat, ist bei einem Geschenk im Namen der Republik ungewöhnlich. Ich orte da einen hohen Grad an Rosstäuscherei.“