Bannons Plan - SPÖ: Hass eines US-Ultrarechten hat in EU keinen Platz

Brüssel (APA) - Die SPÖ-Delegationsleiterin Evelyn Regner hat die FPÖ für ihre rechten Allianzen in Europa vor dem Hintergrund der von Steve...

Brüssel (APA) - Die SPÖ-Delegationsleiterin Evelyn Regner hat die FPÖ für ihre rechten Allianzen in Europa vor dem Hintergrund der von Steve Bannon geplanten „rechtspopulistischen Revolte“ bei der EU-Wahl 2019 kritisiert. Die EU-Kommission reagierte indes gelassen auf die Pläne des Ex-Beraters von US-Präsident Donald Trump. „Wir nehmen das zur Kenntnis“, sagte ein EU-Kommissionssprecher am Montag in Brüssel.

„Wie lange können die ÖVP und Bundeskanzler Kurz die Mär einer proeuropäischen Regierung eigentlich noch aufrechterhalten, wenn man sieht, welche Verbündeten sich der eigene Koalitionspartner an Bord holt?“, fragte Regner. „Das Säbelrasseln der Rechten, mögen sie nun Bannon, Orban, Salvini oder Vilimsky heißen, beeindruckt mich aber wenig. Steve Bannons Methoden sind bekannt: Lüge, Polarisierung, Erzeugung maximaler Aufmerksamkeit. Wohin das führen kann, das haben wir in Europa durch den Brexit gesehen.“ Die Sozialdemokraten stünden Seite an Seite mit allen demokratischen und proeuropäischen Kräften für ein vereintes und freies Europa. „Der Hass eines ultrarechten US-Millionärs hat darin keinen Platz.“

Die NEOS-Europaabgeordnete Angelika Mlinar warnte, das Ziel der rechten Bewegung sei klar: „Sie will das bestehende System aushebeln. Was danach kommt, ist nicht klar aber sicher nicht im Sinne einer liberalen Demokratie. Es bleibt zu hoffen, dass die Angriffe abgewendet werden. Unsere Demokratie ist wehrhaft.“


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