Asyl - Niessl verweist bei Zahl der „Illegalen“ auf Migrationsrat

Wien (APA) - Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) verweist im Zusammenhang mit den von ihm genannten rund 250.000 illegal a...

Wien (APA) - Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) verweist im Zusammenhang mit den von ihm genannten rund 250.000 illegal aufhältigen Migranten in Österreich auf einen Bericht des Migrationsrationsrats. In einer Zahlen-, Daten- und Faktensammlung zur Migration hat das Gremium für 2015 die Zahl der „irregulär anwesenden Personen“ mit 95.000 bis 254.000 angegeben.

Darüber hinaus verfüge er über Quellen aus dem Sicherheitsbereich, die er nicht nennen wolle. Der Migrationsrat, der das Innenministerium und die Bundesregierung in Migrationsfragen berät, hält in seinem Bericht fest, dass es nur sehr wenige Informationen über illegal aufhältige Migranten in Österreich gibt.

Die polizeiliche Kriminalstatistik erfasse bei Tatverdächtigen aber eine eigene Kategorie „nicht rechtmäßiger Aufenthalt“, was einen Rückschluss auf den Bestand der zu einem Stichtag in Österreich nicht rechtmäßig aufhältigen Personen ermöglicht. „Für 2015 ergeben sich als berechnete Ober- und Untergrenze des Bestands an irregulär anwesenden Personen 254.000 bzw. 95.000. Gemessen an der Gesamtbevölkerung liegt damit der Wert der irregulär anwesenden Wohnbevölkerung zwischen 2,9 Prozent und 1,1 Prozent“, heißt es im Bericht des Migrationsrats.

Das Innenministerium hat die von Niessl kolportierten Zahlen am Montag zurückgewiesen und dementiert. Es gebe in Österreich ein dichtes Netz an Kontrollen, darum sei die Zahl viel zu hoch gegriffen, erklärte ein Sprecher.


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