Italien: Kopf der Fünf Sterne-Bewegung hält Parlament für überholt

Rom (APA) - Der Mailänder Informatik-Unternehmer Davide Casaleggio, der die digitalen Aktivitäten der italienischen Fünf-Sterne-Bewegung len...

Rom (APA) - Der Mailänder Informatik-Unternehmer Davide Casaleggio, der die digitalen Aktivitäten der italienischen Fünf-Sterne-Bewegung lenkt und als politischer Kopf der Partei gilt, sorgt für Wirbel. In einem Interview mit der Tageszeitung „La Verita“ vertrat er die Ansicht, dass das Parlament dank Internet und neuen digitalen Technologien bald überflüssig sein werde.

„Heute gibt es demokratische und effiziente Mittel, mit denen sich Bürger besser am demokratischen Leben beteiligen können als bisher. Die Überwindung der parlamentarischen Demokratie, deren Wurzeln auf das 19. Jahrhundert zurückgreifen, ist unausweichlich“, meinte der 42-jährige Casaleggio. Die Fünf-Sterne-Bewegung ist mit 31 Prozent der Stimmen Italiens stärkste Regierungspartei. Sie regiert Italiens seit Juni zusammen mit der rechten Lega.

Eine Form direkter Demokratie gebe es bereits in der Fünf-Sterne-Bewegung dank der von ihm entwickelten Internet-Plattform Rousseau, mit der sich die Parteiaktivisten an Abstimmungen beteiligen können, sagte Casaleggio. Auf Rousseau finden alle Urwahlen und Befragungen der „Cinque Stelle“ statt.

Casaleggios Vater Gianroberto hatte zusammen mit dem Starkomiker Beppe Grillo 2009 die Fünf Sterne-Bewegung gegründet. Grillos Blog, der weltweit als einer der erfolgreichsten seiner Art gilt, wurde von den Casaleggios betrieben. Er war die Basis für den Erfolg der politischen Protestbewegung. Gianroberto Casaleggio starb 2016, seitdem wird sein Internet-Unternehmen von Sohn Davide geführt.

TT-ePaper gratis lesen

Die Zeitung ab sofort bis auf Weiteres kostenlos digital abrufen

TT E-PaperTT E-Paper

Casaleggios Worte zum Thema Parlament lösten hitzige Reaktionen in Rom aus. „Casaleggio zeigt immer mehr, dass hinter der Fünf Sterne-Bewegung eine totalitäre Ideologie steckt“, kommentierte der Forza Italia-Spitzenpolitiker Lucio Malan.

Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio versuchte, die Wogen zu glätten: „Viele Bürger behaupten bereits, dass das Parlament nutzlos ist. Es ist unsere Aufgabe, mit konkreten Beschlüssen das Gegenteil zu beweisen“, sagte der Vizepremier und Arbeitsminister der neuen Regierung in Rom.

Die alten Parteien und ihre organisatorischen Systeme hält die Fünf Sterne-Bewegung für überholt. Für Grillo ist die „Basisdemokratie per Internet“ die Zukunft. Das Fünf-Sterne-Credo basiere auf keiner starren Ideologie, sondern auf einer Mischung aus Umweltpolitik, wirtschaftlichem Liberalismus, sozialer Verantwortung und Kritik an etablierten Machtlobbys. Rechts und links seien „längst überholte Begriffe“, argumentiert die Bewegung.


Kommentieren