Grazer SPÖ nach Konsolidierung auf der Suche nach Platz in Opposition

Graz (APA) - Die Grazer SPÖ ist nach ihrem - wie sie selbst sagt - „schmerzlichen Ergebnis“ bei der Gemeinderatswahl 2017 in einer Phase der...

Graz (APA) - Die Grazer SPÖ ist nach ihrem - wie sie selbst sagt - „schmerzlichen Ergebnis“ bei der Gemeinderatswahl 2017 in einer Phase der Neuorientierung. Mit dem neuen Geschäftsführer Patrick Trabi habe man sich neu aufgestellt. Vorsitzender Michael Ehmann will die Grazer Sozialdemokraten als „Stadt- und Bewohnerpartei“ positionieren sowie mehr auf den Plätzen und in den Gassen präsent sein.

„Die Neuorientierung ist voll im Laufen. Unsere Fenster und Türen sind sperrangelweit offen“, sagte Ehmann bei der Pressekonferenz am Freitag im Volksgarten-Pavillon. „Oft gibt in Graz die Politik vor und die Bürger müssen nachhüpfen.“ Das wolle Ehmann nicht gelten lassen: „Ich halte nichts von Seifenblasen und Luftschlössern, aber wir sind auch keine Nein-Sager-Partei“, spielte er in Richtung schwarz-blauer Stadtregierung und der zweitstärksten Partei, der KPÖ, an. „Wir sind zeitgemäßer denn je, wenn man sich die Bundesregierung ansieht“, meinte Ehmann.

Die Mitglieder-Zahlen unterstreichen das: Erstmals seit längerer Zeit gab es wieder „Nettozuwächse“. Die Talsohle von mageren rund 3.500 Mitgliedern sei überwunden, derzeit stehe man bei etwa 4.000 - und die Tendenz sei steigend. Ursache seien laut Trabi mitunter die schwarz-blauen Regierungen in Bund und Stadt. Besonders die Schlagzeilen, für die der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) in den vergangenen Monaten mit Plänen wie der Umgestaltung des Augartenparks, der Murgondel oder auch der angedachten Parkgarage nahe Opernring sorgte, seien Ehmann ein Dorn im Auge. „Die Bevölkerung fühlt sich überfahren“, so der Grazer SPÖ-Chef.

Gerade bei der geplanten Umgestaltung des Augartenparks forderte er einen Neustart. Ein Planungsbüro vor Ort solle die Pläne vorstellen und die Bürger einbeziehen, auch eine Befragung mit möglicherweise zwei Vorschlägen zur Abstimmung sei wünschenswert. „Man könnte doch mehrere Möglichkeiten aufzeigen“, so Ehmann. Er ortete aber eher eine vorgegebene „Friss oder stirb“-Situation. Das schmecke den Grazern nicht.

Die SPÖ wolle sich daher als Gegenpol positionieren. Das eigene Programm für die kommende Gemeinderatswahl wollen die Sozialdemokraten nach ihrer Konsolidierungsphase nun zusammen mit den Bürgern erarbeiten: „Die Ideen sollen von den Grazern kommen. Sie schreiben unser Stadtprogramm.“ Um zu erfahren, was die Bevölkerung will, werden ab Herbst zusätzliche Maßnahmen für Bürgernähe geschaffen: Das Sprechstunden-Modell wird ausgeweitet und man will damit auch in Siedlungen und Gassen gehen. Bezirksbürger-Stammtische sind angedacht und das Bürger-Praktikum werde ebenfalls intensiviert.

Ob die Maßnahmen reichen, um die Partei aus ihrem historischen Tiefstand von 10,05 Prozent bei der Gemeinderatswahl im Februar 2017 und dem Verlust des Stadtsenats-Sitzes, fit für die nächste Wahl zu machen, wird man sehen. Bisher blieb Ehmann auf der Suche nach dem Platz in der Opposition eher blass. Sich selbst sieht die Grazer SPÖ „auf einem guten Weg“. Nach dem schwachen Wahlergebnis habe man im vergangenen Jahr vor allem versucht die Partei zu beruhigen. Nach der Neuaufstellung beginne nun das „professionelle Arbeiten“.

~ WEB http://www.spoe.at ~ APA141 2018-07-27/10:44


Kommentieren