Italien: Opposition rechnet mit kurzer Lebenszeit des Kabinetts Conte
Rom (APA) - Trotz wachsender Popularität der italienischen Regierungsparteien Lega und Fünf-Sterne-Bewegung prophezeit die Opposition dem Ka...
Rom (APA) - Trotz wachsender Popularität der italienischen Regierungsparteien Lega und Fünf-Sterne-Bewegung prophezeit die Opposition dem Kabinett von Premier Giuseppe Conte eine kurze Lebensdauer. „Nach dem Sommer werden die Flitterwochen für die Regierung zu Ende gehen“, meinte Ex-Premier Matteo Renzi nach Medienangaben.
„Nachdem die Regierungsparteien alles Mögliche versprochen haben, wird uns das Kabinett im September sagen müssen, wie das Budget aussehen wird. Wirtschaftsminister Giovanni Tria hat eine große Verantwortung. Er ist der einzige, dem die Finanzmärkte vertrauen“, kommentierte Renzi im Interview mit der Mailänder Wirtschaftszeitung „Sole 24 Ore“ am Freitag.
Der zwischen 2014 und 2016 als Regierungschef amtierende Renzi traf am Donnerstagabend 150 Spitzenpolitiker seiner Demokratischen Partei (PD). Gerüchten zufolge denkt der gebürtige Toskaner an die Gründung einer eigenen sozialdemokratischen Partei.
Auch der Chef der oppositionellen Forza Italia, Ex-Premier Silvio Berlusconi, räumt der neuen Regierung eine kurze Lebensdauer ein. Die Popularität von Lega und Fünf-Sterne-Bewegung werde laut Berlusconi bald nachlassen.
„Die Regierung wird in einigen Monaten zusammenbrechen. Um ein Land zu regieren, muss man eine klare Idee haben. Es genügt nicht zu sagen, dass man bisher den falschen Weg gegangen ist. Die Leistungen der Regierung Conte waren bisher absolut mittelmäßig und die Lage wird sich in den nächsten Monaten noch mehr verschlechtern“, sagte Berlusconi bei einer Ansprache vor Parlamentariern seiner Forza Italia.
Innenminister und Vizepremier Matteo Salvini lässt sich von den düsteren Prognosen der Oppositionsparteien über die Lebensdauer der Regierung nicht einschüchtern. „Die Regierung wird noch lang und gut arbeiten. Berlusconi und Renzi können beruhigt sein“, kommentierte der Lega-Chef.
Zwei Monate nach der Bildung des Kabinetts genießen die beiden Regierungsparteien eine für Italien präzedenzlose Unterstützung: 60 Prozent der Italiener sind laut Umfragen auf ihrer Seite. Die Oppositionskräfte kommen laut Umfragen zusammen auf lediglich 25 Prozent der Stimmen.