Rumänien - Karas: Könnte zu „noch nie da gewesenem Problem“ werden

Wien (APA) - Der ÖVP-Europaabgeordnete Othmar Karas hat sich „sehr besorgt“ über die Lage in Rumänien gezeigt. Sollte die Gewalt gegenüber D...

Wien (APA) - Der ÖVP-Europaabgeordnete Othmar Karas hat sich „sehr besorgt“ über die Lage in Rumänien gezeigt. Sollte die Gewalt gegenüber Demonstranten nicht umgehend eingestellt werden und nicht alle Staatsorgane auf dem Boden des EU-Rechts und der gemeinsamen Werte an einem Strang ziehen, „könnten wir vor einem noch nie da gewesenen Problem stehen“, teilte Karas am Montag der APA mit.

„Die dortige Regierung rüttelt ganz offensichtlich an den Grundfesten der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit“, kommentierte Karas die Vorfälle in Bukarest. Er äußerte die Erwartung, dass sich das Europaparlament schon bei seiner Sitzung im September mit der Lage in Rumänien befassen werde. Die EU-Institutionen „werden nicht tatenlos zusehen“, unterstrich er.

Einen Machtwechsel forderte Karas nicht. „Ich mische mich nicht in die innenpolitischen Angelegenheiten Rumäniens ein“, betonte er. Es dürfe aber keine Gewalt gegen friedliche Demonstranten geben, die Justiz müsse unabhängig sein und Demokratie und Rechtsstaatlichkeit müssten gewahrt bleiben.

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