Unsicherheitsfaktor Lula: Wer darf Brasiliens Präsident werden?

Brasilia (APA/dpa) - Brasiliens beliebtester Politiker sitzt hinter Gittern. Wegen Korruption verbüßt der frühere Präsident Luiz Inacio Lula...

Brasilia (APA/dpa) - Brasiliens beliebtester Politiker sitzt hinter Gittern. Wegen Korruption verbüßt der frühere Präsident Luiz Inacio Lula da Silva (2003-2010) eine zwölfjährige Freiheitsstrafe. In der Polizeipräfektur von Curitiba empfängt er seine Gefolgsleute, schreibt und kommentiert das politische Geschehen.

Lula will noch einmal Präsident werden - so richtig eingreifen kann der prominenteste Häftling des Landes in den Wahlkampf aber nicht.

„Weil alle Umfragen zeigen, dass ich die Wahl im Oktober leicht gewinnen würde, versucht die extreme Rechte in Brasilien, mich aus dem Rennen zu nehmen“, schrieb der Ex-Präsident in einem am Dienstag veröffentlichten Beitrag in der „New York Times“. „Wenn sie mich schlagen wollen, sollen sie es bei den Wahlen tun.“

Trotz allem wird seine linke Arbeiterpartei (PT) Lula am (heutigen) Mittwoch offiziell als Kandidat registrieren lassen. Eine ganze Reihe linker Gruppen will die Bewerbung mit Großdemonstrationen unterstützen. „Wir werden politisch und juristisch für diese Kandidatur kämpfen“, kündigte Parteichefin Gleisi Hoffmann an.

Gerade unter einfachen Leuten genießt der „Präsident der Armen“ noch immer enormen Rückhalt. Er holte Millionen Brasilianer mit dem Programm „Fome Zero“ (Null Hunger) aus der extremen Armut, stellte sich aber auch mit den Unternehmern gut.

Wegen seiner Haftstrafe ist es allerdings unwahrscheinlich, dass Lula tatsächlich antreten darf. Ausgerechnet ein von ihm selbst eingebrachtes Gesetz verbietet die Kandidatur von Vorbestraften. Das Oberste Wahlgericht muss bis zum 17. September eine Entscheidung treffen.

Lulas Kandidatur ist der große Unsicherheitsfaktor bei der Wahl am 7. Oktober. Mit rund 30 Prozent in den jüngsten Umfragen ist er der mit Abstand beliebteste Bewerber. Kann er nicht antreten, dürfte ein Hauen und Stechen um die Stimmen seiner Anhänger beginnen. Zwar könnte sein Vizekandidat Fernando Haddad sicherlich von der Lulas Popularität profitieren - ob wirklich alle Lula-Fans für die Kopie stimmen, wenn das Original nicht auf dem Wahlzettel steht, ist allerdings fraglich.

Zweitplatzierter in den Umfragen ist der ultrarechte Ex-Fallschirmjäger Jair Bolsonaro, der gegen Homosexuelle und Minderheiten hetzt und die Militärdiktatur (1964-1985) verherrlicht. Der „Trump Brasiliens“ schockiert immer wieder mit Entgleisungen. Einer Politikerin bescheinigte er einmal, sie habe es nicht verdient, vergewaltigt zu werden, „weil sie sehr hässlich ist“.

Ins Rennen geht auch die frühere Umweltministerin Marina Silva. Die evangelikale Christin aus einfachen Verhältnissen gilt vielen als Hoffnungsträgerin. Analysten bezweifeln jedoch, dass sich die farbige Politikerin in einer Stichwahl gegen den Widerstand der mächtigen Eliten durchsetzen könnte.

Ganz Brasilien steckt in einer schweren Krise. Vor einigen Jahren galt die größte Volkswirtschaft Lateinamerikas noch als aufstrebende Regionalmacht, heute ist das Land ein Sorgenkind. Durch die jüngsten Korruptionsskandale ist fast die gesamte politische Klasse des Landes diskreditiert. Nach einer schweren Rezession erholt sich die Wirtschaft nur langsam. Die Olympischen Spiele und die Fußballweltmeisterschaft sorgten nicht für den erhofften Aufschwung. Und die Spirale der Gewalt dreht sich immer weiter.


Kommentieren