Merkel versprach in Sachsen: 2015 wird sich nicht wiederholen

Dresden (APA/Reuters/dpa) - CDU-Chefin Angela Merkel hat eine Wiederholung der Flüchtlingssituation wie im Jahr 2015 ausgeschlossen. Es sei ...

Dresden (APA/Reuters/dpa) - CDU-Chefin Angela Merkel hat eine Wiederholung der Flüchtlingssituation wie im Jahr 2015 ausgeschlossen. Es sei klar, „dass sich das Jahr 2015 nicht wiederholen soll und auch nicht wiederholen wird“, sagte die deutsche Bundeskanzlerin am Donnerstag nach dem Besuch der CDU-Landtagsfraktion in Dresden.

Die Kanzlerin betonte zudem, dass der Bund die Länder künftig stärker bei Abschiebungen von Personen unterstützen wolle. „Gerade Rückführungen sind nach wie vor ein größeres Problem“, betonte Merkel. Das gelte vor allem mit Blick auf die Beschaffung von Pässen. Man habe eine Situation, in der noch nicht alle Probleme gelöst sind, sagte sie.

Merkel war bei ihrer Ankunft in Dresden von demonstrierenden Anhängern der rechtspopulistischen AfD und der Pediga-Bewegung empfangen worden. CDU-Fraktionschef Frank Kupfer betonte, die Kanzlerin habe selbstkritisch eingeräumt, dass Fehler gemacht worden seien. Mit Blick auf den Landtagswahlkampf im kommenden Jahr fügte er hinzu, dass Merkel dies in der Öffentlichkeit häufiger betonen sollte. „Die Wiederholung ist da die Mutter der Weisheit“, sagte er.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) warnte davor, anhand der protestierenden AfD-Anhänger auf die Stimmung im Land zu schließen. Mit Blick auf die Proteste rechter Gruppen am 3. Oktober 2016 fügte er hinzu, die Stadt Dresden habe es nicht verdient, von lautstarken Demonstranten „in den Dreck gezogen“ zu werden. In Umfragen liegt die CDU zwar in Sachsen deutlich an erster Stelle, die AfD wäre danach aber mit zuletzt 24 Prozent zweitstärkste Kraft vor der Linkspartei.


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