Berlin und Athen vor Abschluss von Flüchtlings-Rückführungsabkommen

Berlin/Athen (APA/AFP) - Nach der Einigung der deutschen Regierung mit Spanien auf ein Abkommen zur Rückführung registrierter Flüchtlinge li...

Berlin/Athen (APA/AFP) - Nach der Einigung der deutschen Regierung mit Spanien auf ein Abkommen zur Rückführung registrierter Flüchtlinge liegt nun auch eine entsprechende Vereinbarung mit Griechenland vor. Die Sprecherin des Innenministeriums, Eleonore Petermann, sagte am Freitag in Berlin: „Der Abschluss steht unmittelbar bevor.“ Es fehle nur noch ein Briefwechsel.

Wie in dem Abkommen mit Spanien soll es demnach darum gehen, dass Flüchtlinge, die an der deutsch-österreichischen Grenze aufgegriffen werden, innerhalb von 48 Stunden nach Griechenland zurückgeschickt werden können, wenn sie dort zuvor bereits einen Asylantrag gestellt haben. Die Einigung sei am Donnerstagabend erzielt worden, sagte Petermann dazu weiter.

Zu weiteren Details wollte sich die Sprecherin allerdings mit Blick auf die noch ausstehende Unterzeichnung der Vereinbarung derzeit noch nicht äußern. Regierungssprecher Steffen Seibert erinnerte mit Blick auf das Abkommen daran, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bereits bei dem Europäischen Rat Ende Juni in Brüssel eine diesbezügliche Verabredung mit Griechenland erreicht habe.

Ein solches Rücknahmeabkommen will Berlin auch mit Italien abschließen. Die Verhandlungen dazu seien „sehr weit fortgeschritten“, sagte Petermann. „Wir gehen davon aus, dass die Vereinbarung zustande kommt.“

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