Deutscher Außenminister sieht Chance für UN-Friedenstruppe in Ukraine

Berlin (APA/dpa/AFP) - Vor dem Treffen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Samstaga...

Berlin (APA/dpa/AFP) - Vor dem Treffen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Samstagabend hat sich Außenminister Heiko Maas verhalten optimistisch gezeigt, dass Fortschritte bei der Lösung des Ukraine-Konflikt gelingen können. Es gebe Chancen für eine internationale Friedenstruppe der UNO, sagte der SPD-Politiker der „Welt am Sonntag“.

Noch lägen die Vorstellungen, wie diese Mission gestaltet werden solle, weit auseinander. „Deshalb verhandeln wir genau darüber mit Kiew und Moskau.“

Deutsches Ziel bleibe es, die Ukraine zu stabilisieren, einen Waffenstillstand und eine Entflechtung durchzusetzen. „Gelingt die Umsetzung des Minsker Abkommens, können wir über ein Ende der Sanktionen verhandeln. Aber erst dann“, sagte Maas. Er bekräftigte, dass die Regierung entgegen einiger Stimmen auch aus seiner eigenen Partei bei der Ablehnung einer De-Facto-Anerkennung der russischen Besetzung der Krim bleiben werde.

Der seit vielen Monaten festgefahrene Ukraine-Konflikt dürfte zu den Hauptthemen des Treffens von Merkel und Putin am Samstagabend im Gästehaus der deutschen Regierung im Schloss Meseberg nördlich von Berlin gehören. Daneben wird es vor allem um Syrien gehen. Russland ist die Schutzmacht des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad.

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Die weltpolitische Rolle Russlands sieht Maas weiter kritisch: „Im Moment habe ich den Eindruck, dass Moskau die Chance durch das weltpolitische Vakuum, das das Weiße Haus hinterlässt, machtbewusst nutzen will.“ Er verwies dabei auch auf das russische Vorgehen in Syrien und auf das Verhalten des Landes im UNO-Sicherheitsrat.

Vorwürfe aus den Reihen der SPD wegen seiner distanzierten Haltung zu Russland wies Maas zurück. Die Ostpolitik des früheren SPD-Bundeskanzlers Willy Brandt sei heute nicht mehr zeitgemäß, weil sie „in erster Linie eine Osteuropapolitik“ gewesen sei. Dabei sei damals nichts ohne die Sowjetunion gegangen, doch „heute haben wir eine vollkommen andere Lage“, argumentierte der Außenminister.

~ WEB http://www.un.org/en/ ~ APA136 2018-08-18/14:43


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