Griechenland verlässt ESM - Moscovici: Das Schlimmste ist vorbei

Athen/Brüssel (APA) - EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici hat am Montag die Reformen Griechenlands in den vergangenen acht Jahren gewürdigt. Dies seien sehr „schwierige und oft schmerzhafte Jahre“ gewesen. Das Schlimmste sei vorbei, nun gehe die Arbeit aber weiter, betonte Moscovici in Brüssel. Griechenland habe seit 2015 über 450 Reformen durchgeführt, mehr als jeder andere EU-Staat.

Das Ende des Hilfsprogramms dürfe aber kein Ende der Reformen bedeuten, so Moscovici. Jetzt aufzuhören, würde einen Rückschritt bedeuten. Mittlerweise weise das Land Budgetüberschüsse auf, und der Finanzsektor sei viel stabiler als vorher. Auch sei die Effizienz der Verwaltung verbessert worden - so gebe es nun im öffentlichen Dienst ein nachvollziehbares Gehaltsschema - und das Steuersystem sei reformiert sowie der Kampf gegen Steuerbetrug stark verbessert worden. Zudem seien viele Maßnahmen gesetzt worden, um die Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen.

Die Reformen hätten dazu beigetragen, das Pensions-, Sozial- und Gesundheitssystem neu aufzustellen, so Moscovici. Nun würden die Wirtschaftsindikatoren in die richtige Richtung zeigen. So sei die Arbeitslosigkeit von 28 Prozent auf unter 20 Prozent gefallen. „Das ist immer noch zu viel hoch, aber „die wirtschaftliche Erholung Griechenlands ist kein Ereignis, sondern ein Prozess“.

Griechenland habe immer noch den höchsten Schuldenstand in der Eurozone, aber „ich bin zuversichtlich, dass Griechenland den Weg der Reformen weitergeht und für Investitionen, Jobs und nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung sorgen wird“, betonte Moscovici. Von heute an werde Griechenland wie jedes andere Mitglied der Eurozone behandelt, aber es bleibe unter Beobachtung der Kommission, und die Umsetzung vereinbarter Maßnahmen werde überwacht.

Er sei sich „bewusst, dass die Menschen die wirtschaftliche Erholung noch nicht so spüren, aber ich verspreche, dass wir weiter hart daran arbeiten“. Es gebe nun keine Troika mehr, aber große emotionale Solidarität mit der griechischen Bevölkerung, so Moscovici. Es kursiere aber die falsche Vorstellung, dass die Troika für den Sparkurs verantwortlich sei, der Grund sei vielmehr die Krise gewesen. Falls Griechenland den Euro verlassen hätte, hätten die Maßnahmen nämlich viel härter ausfallen müssen, betonte der EU-Kommissar.