EU-Kommission: Arbeiten an Lösung für Flüchtlingsschiff

Brüssel (APA) - Die EU-Kommission hat versichert, mit den EU-Staaten an einer Lösung für ein Schiff der italienischen Küstenwache mit 177 geretteten Bootsflüchtlingen an Bord zu arbeiten. Zu Kommentaren von Politikern, darunter Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), der am Sonntag gefordert hatte, dass keine Schiffe mehr in Europa anlegen dürften, nahm die EU-Behörde nicht Stellung.

Die EU-Kommission wolle andere Stellungnahmen und „hypothetische Szenarien“ nicht kommentieren, sondern stehe in Kontakt mit den EU-Staaten, und arbeite an einer Lösung, auch für die Flüchtlinge, sagte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde.

Die „Diciotti“ hatte am Donnerstag 190 Migranten von einem Boot in der Such- und Rettungszone Maltas aufgenommen. Die Italiener brachten 13 Menschen, die dringende medizinische Hilfe benötigten, auf die italienische Mittelmeerinsel Lampedusa. Die „Diciotti“ sollte die anderen Migranten nach Malta bringen. Dafür wurde ihr aber von Malta die Erlaubnis verweigert. Italiens Innenminister Matteo Salvini hatte am Wochenende gedroht, die Menschen zurück nach Libyen zu bringen, sollte Europa keine Lösung finden.

Auf die Frage, ob die Zurückweisung nach Libyen rechtswidrig wäre, sagte eine EU-Kommissionssprecherin, darüber habe nicht die EU zu entscheiden. Was als sicherer Aufenthaltsort gelte, sei nach internationalem Recht definiert. Zuständig seien die betreffenden Marine-Rettungszentren.

Das Konzept von sicheren „Anlandeplattformen“ für im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge in Staaten außerhalb der EU soll im September wieder unter den EU-Staaten diskutiert werden, sagte die Sprecherin weiter. Erst wenn das Konzept definiert sei, könne die EU auf Drittstaaten zugehen. Im Juli habe es erste Treffen dazu mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und dem UNO-Flüchtlingshilfswerk UNHCR gegeben.