Politische Gespräche in Alpbach zu Zukunft der EU und Nachhaltigkeit

Alpbach (APA) - Mit mindestens vier Staatsoberhäuptern, zwei EU-Kommissaren, mehreren Regierungsmitgliedern und zahlreichen Experten aus dem In- und Ausland können die Politischen Gespräche beim Europäischen Forum Alpbach aufwarten, die am Samstag beginnen. Das Forums-Generalthema „Diversität und Resilienz“ spielt auch bei diesem bis 28. August dauernden Teil des Kongresses eine zentrale Rolle.

„Demokratische Systeme müssen resilient sein, um Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten“, heißt es im Programm zu den Politischen Gesprächen. Demokratie lebe aber auch von Diversität, vom Austausch unterschiedlicher Positionen: „Wie viel Diversität und wie viel Resilienz ist notwendig, um das ideale Funktionieren politischer Systeme zu gewährleisten? Kann Diversität die Stabilität politischer Systeme auch in Frage stellen?“

Die Politischen Gespräche setzen sich heuer laut den Organisatoren aus drei „Programmschienen“ zusammen: zur „Zukunft der EU“ - hier soll anlässlich der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft die europäische Politik genauer betrachtet werden, auch im Hinblick auf Grundwerte wie Demokratie und Solidarität -, zum Thema „Globale Machtverhältnisse“, wo es unter anderem um die EU als globalen Akteur geht, sowie dem Komplex „Nachhaltigkeit“, etwa im Zusammenhang mit Biodiversität und Klimawandel.

Als Eröffnungsredner sind am späten Samstagnachmittag (17.00 Uhr) unter anderen Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der frühere UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon und Forums-Präsident Franz Fischler vorgesehen. Ab 19.00 Uhr diskutiert Van der Bellen mit seinen Amtskollegen aus Slowenien, Serbien und dem Kosovo, Borut Pahor, Aleksandar Vucic und Hashim Thaci, sowie EU-Kommissar Johannes Hahn über „Neue Perspektiven zur EU-Erweiterung“.

Mit besonderem Interesse wird verfolgt, ob es in Alpbach am Rande des Forums auch zu einem bilateralen Treffen zwischen Vucic und Thaci kommt. Serbien weigert sich nach wie vor, die im Februar 2008 ausgerufene Unabhängigkeit seiner einstigen Provinz Kosovo anzuerkennen. Vucic setzte sich jüngst für eine „Grenzziehung“ ein, ohne dies näher zu erläutern, was in Serbien als Bemühung zur Teilung des Kosovo und Anschluss der nordkosovarischen Kommunen mit serbischer Bevölkerungsmehrheit an Serbien gedeutet wurde. Thaci sprach wiederum von einer „Grenzkorrektur“, die allerdings nach seinen Worten den Anschluss der drei südserbischen Gemeinden mit mehrheitlich albanischer Bevölkerung an den Kosovo ermöglichen würde.

Für den Sonntagvormittag ist ein Gespräch von Bundespräsident Van der Bellen mit seinen drei Amtskollegen geplant. Am Nachmittag nimmt EU-Budgetkommissar Günther Oettinger an einer Podiumsdiskussion über „Souveränität in der EU teil“. Globalen Machtverschiebungen und den Folgen für Europa und Asien ist dann am Montagnachmittag eine Gesprächsrunde mit Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) und dem Generaldirektor der UNO-Organisation für industrielle Entwicklung (UNIDO), Li Yong, gewidmet. Am Montagabend gibt Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Einblicke in die laufende österreichische EU-Ratspräsidentschaft. Am Dienstag werden dann unter anderem der Schutz von Biodiversität und die Eindämmung des Klimawandels thematisiert: Zu diesem Bereich leitet Altbundespräsident Heinz Fischer eine Podiumsdiskussion.

Neben vielen Diskussionsveranstaltungen im Congress Centrum Alpbach, die via Livestream übertragen werden, umfasst das Programm der Politischen Gespräche auch insgesamt 17 sogenannte Breakout Sessions im kleineren Kreis, die am Sonntag und Montag stattfinden. Die Themenpalette ist vielfältig und umfasst das Verhältnis zwischen der EU und Russland ebenso wie das Thema „Zivilgesellschaft und Populismus“ oder „Europäische Sicherheit im Zeitalter hybrider Bedrohungen“. Es geht aber beispielsweise auch um die künftige Finanzierung der EU, „Empowerment von Frauen und der Jugend“ und die UNO-Nachhaltigkeitsziele.

((S E R V I C E: Das Detailprogramm zu den Politischen Gesprächen beim Europäischen Forum Alpbach ist abrufbar unter www.alpbach.org))