EU-Außenminister beraten in Wien über Beziehungen zu USA und Nahost

Washington/Brüssel (APA) - Die transatlantischen Beziehungen zwischen der EU und den USA sowie der Nahost-Konflikt stehen auf der Tagesordnung des informellen EU-Außenministertreffens (Gymnich) Ende kommender Woche in Wien. Außerdem will die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini mit den Chefdiplomaten der 28 EU-Staaten über „effektiven Multilateralismus“ reden, hieß es im Vorfeld in EU-Ratskreisen in Brüssel.

Die Sitzung in der Hofburg beginnt am Donnerstag mit einer gemeinsamer Begrüßung durch die Gastgeberin und Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) und Mogherini, die die Sitzung der EU-Außenminister leitet. Mogherini leitet zuvor bereits am Mittwoch und Donnerstag das informelle Treffen der EU-Verteidigungsminister in Wien.

Zum Nahost-Konflikt hieß es, im Zentrum der Diskussion solle die von der EU unterstützte Zweistaatenlösung für Israel und Palästina stehen, ebenso wie die Unterstützung der EU in der Region und Bemühungen um den Nahost-Friedensprozess.

Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und den USA waren zuletzt durch eine Reihe von Konflikten belastet. US-Präsident Donald Trump sagte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker zuletzt aber zu, vorerst auf Sonderzölle auf europäische Autos zu verzichten. Stattdessen soll es nun Verhandlungen zum Abbau von Handelsbarrieren geben.

Trump hatte während seiner Europareise im Juli die NATO infrage gestellt und die Europäische Union als Gegner bezeichnet. Außerdem ist er aus internationalen Vereinbarungen wie dem Pariser UNO-Klimaabkommen und dem Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe ausgestiegen. In EU-Kreisen hieß es, dass es bei der Gymnich-Diskussion zu transatlantischen Beziehungen nicht nur um die USA gehen werde.

Auch das Verhältnis zwischen den NATO-Partnern Türkei und USA ist wegen verschiedener Themen angespannt. Zugespitzt hat sich der Streit wegen des Falls Brunson. Da der amerikanische Pastor nicht ausreisen darf, hat Trump die Einfuhrzölle auf Stahl und Aluminium aus der Türkei verdoppelt. Türkische Ermittler werfen Brunson Verbindungen zu dem in den USA lebenden Geistlichen Fethullah Gülen vor, der nach Darstellung der Regierung in Ankara hinter dem Putschversuch vor zwei Jahren steckt.

Am Freitag steht dann das traditionelle Treffen der EU-Außenminister mit ihren Kollegen aus den Beitrittskandidatenländern auf dem Programm. Eingeladen ist auch der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu, hieß es. Das Gymnich-Treffen endet planmäßig Freitagmittag mit einer gemeinsamen Pressekonferenz von Kneissl und Mogherini.