AUVA - Vorstand berät über Sparvorgabe

Wien (APA) - Der Vorstand der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) berät heute, Dienstag, über den von der Bundesregierung verordneten Sparkurs. Sitzungsbeginn sollte um 14 Uhr sein, doch der Start verzögerte sich. Es seien weitere Vorbesprechungen der Fraktionen notwendig, hieß es gegenüber den wartenden Journalisten.

Das Gremium besteht aus 14 Personen, je sieben Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter. Bei letzteren haben die fünf Sozialdemokraten Ablehnung angekündigt. Unsicher war bis zuletzt, wie die beiden ÖVP-nahen Arbeitnehmervertreter abstimmen wollen. Auf der Arbeitgeberseite ist Zustimmung zu erwarten.

Sollte es zu einem Patt kommen, hat AUVA-Obmann Anton Ofner ein sogenanntes Dirimierungsrecht, er kann also bei Stimmengleichheit ein Abstimmungsergebnis herbeiführen.

Widerstand gegen die Sparvorgaben kam vom AUVA-Betriebsrat. Eine Handvoll Belegschaftsvertreter demonstrierte vor der Sitzung gegen die Zerschlagung der Versicherung. „Mein Herz für ein soziales Österreich“ stand auf den Transparenten des Grüppchens im AUVA-Foyer.

Das von Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) kürzlich präsentierte Sparprogramm sieht vor, dass die AUVA bestehen bleibt, aber 430 Mio. Euro jährlich einsparen muss, 135 Mio. davon durch Verwaltungseinsparungen und Kooperationen. Die AUVA-Spitäler sollen in eine Betriebs-GmbH ausgelagert werden.