Tschechische Lkw-Mautausschreibung wird neuerlich geprüft

Prag/Wien (APA) - Die tschechische Wettbewerbsbehörde (UOHS) wird laut einem Bericht der Tageszeitung „Hospodarske noviny“ (Mittwoch-Ausgabe) die Aufhebung der Ausschreibung für ein neues Lkw-Mautsystem zurückziehen und die Ausschreibung neuerlich prüfen. Bei der Ausschreibung war der bisherige Mautbetreiber Kapsch TrafficCom leer ausgegangen.

Die Wettbewerbsbehörde hatte die Auftragsvergabe für ungültig erklärt, weil das Verkehrsministerium in Prag die Vergabeunterlagen auf USB-Speichersticks an die Interessenten übergeben hatte. Rückwirkend sei daher nicht festzustellen, ob alle Bewerber die gleichen Informationen erhalten hätten. Gegen diese Entscheidung der Wettbewerbsbehörde legte das Ministerium Berufung ein.

Die UOHS-Berufungskommission habe nun dem UOHS-Chef Petr Rafaj empfohlen, die Aufhebung der Ausschreibung neuerlich zu prüfen, schreibt die Zeitung und beruft sich dabei auf „verlässliche Quellen“. Bisher sei der Chef der Wettbewerbsbehörde der Empfehlung der Berufungskommission fast immer gefolgt. Rafaj werde „in den nächsten Tagen - höchstwahrscheinlich noch in dieser Woche“ darüber entscheiden, heißt es in dem Bericht.

Kapsch TrafficCom hat das derzeitige elektronische Lkw-Mautsystems in Tschechien errichtet und betrieben, hat aber bei der neuen Ausschreibung für ein Lkw-Mautsystem nach 2019 nicht den Zuschlag bekommen. Das Verkehrsministerium erteilte dem slowakisch-tschechischen Konsortium SkyToll/CzechToll den Auftrag, wogegen Kapsch Einspruch einlegte. Die Wettbewerbsbehörde UOHS hob dann im Mai 2018 die Vergabe des milliardenschweren Auftrags auf.

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