APA - E U - R A T S V O R S I T Z - Ü B E R B L I C K - 22. August

Türkischer Außenminister Ende nächster Woche bei EU-Außenministerrat in Wien

Wien/Ankara - Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu ist kommende Woche zu Gast in Wien. Cavusoglu wird am Freitag beim informellen EU-Außenministertreffen, an dem auch Kollegen aus Beitrittskandidatenländern eingeladen sind, teilnehmen. Neben Cavusoglu werden auch die Außenminister der vier südosteuropäischen Beitrittskandidaten Albanien, Mazedonien, Montenegro, Serbien am zweiten Tag des informellen Treffens der 28 Chefdiplomaten teilnehmen. Das österreich-türkische Verhältnis war in der Vergangenheit von zahlreichen Konflikten geprägt, auch weil Österreich wiederholt einen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gefordert hat.

Karas soll Favorit für Amt als nächster österreichischer EU-Kommissars sein

Brüssel - Der ÖVP-Europaabgeordnete Othmar Karas gilt laut Medienberichten als Favorit für das Amt des nächsten EU-Kommissars aus Österreich. Dies berichtete am Dienstagabend Tageszeitung „Die Presse“ unter Berufung auf ÖVP-Kreise, sowie der ORF. Karas selbst wies die Personalspekulationen am Mittwoch als „Gerücht“ zurück. „Die Entscheidung über die Besetzung des EU-Kommissarspostens fällt frühestens in einem Jahr“, so Karas am Mittwoch. Der Leiter der ÖVP-Delegation im Europäischen Parlament ist dafür bekannt, dass er die verbale Konfrontation mit der Bundesregierung in EU-Fragen nicht scheut.

EU-Kommission ruft zu rascher Lösung für Flüchtlingsschiff auf

Brüssel/Rom - Die EU-Kommission hat die EU-Staaten erneut zu einer raschen Lösung für das Flüchtlingsschiff „Diciotti“ aufgerufen. Für die EU-Kommission sei dies eine humanitäre Frage. Mehr als 170 Personen an Bord müssten so rasch wie möglich an Land gehen können, forderte eine EU-Kommissionssprecherin am Mittwoch in Brüssel. „Wir verstärken unsere Anstrengungen, um eine langfristige Lösung zu finden.“ Seit Tagen wartet das Schiff der italienischen Küstenwache auf Landung. Nach einem Bericht des Online-Portals „EU-Observer“ hat Italien mindestens 200.000 Euro an EU-Hilfen darauf aufgewendet, um das Flüchtlingsrettungsschiff „Aquarius“ im Juni nach langer Irrfahrt nach Valencia in Spanien zu eskortieren.

EU unterstützt Italien mit neun Mio. Euro für Flüchtlinge

Brüssel - Die EU unterstützt Italien mit weiteren neun Millionen Euro an Soforthilfe zur Versorgung von Flüchtlingen. Damit solle der Zugang zur Gesundheitsversorgung in den Aufnahmezentren für Asylwerber und Schutzbedürftige verbessert werden, gab die Kommission am Mittwoch bekannt. Die Unterstützung komme über 42.000 Menschen in den Regionen Emilia-Romagna, Lazio, Ligurien, Toskana und Sizilien zugute.

Brüssel fordert Überblick zu Dürreschäden ein

Brüssel - Die Europäische Kommission in Brüssel hat die EU-Staaten aufgefordert, bis Monatsende einen Überblick über die jeweiligen Dürreschäden zu liefern. Die EU-Staaten hätten bedeutende Spielräume, um selbst handeln zu können, sagte ein Sprecher der EU-Behörde am Mittwoch. Derzeit habe die EU-Kommission aber noch keine Liste der betroffenen EU-Länder. Anfang August hatte die EU-Kommission erste Unterstützungsmaßnahmen angesichts der anhaltenden Trockenperiode angekündigt.

EU-Kommission besorgt über Nationalismus 79 Jahre nach Kriegsausbruch

Brüssel - Wegen des Aufschwungs von Nationalisten warnt die EU-Kommission vor Parallelen zur Zeit vor Ausbruch des Zweiten Weltkriegs. Zum Gedenktag für die Opfer von totalitären und autoritären Regimen am Donnerstag erinnerte Vizepräsident Frans Timmermans an die „schrecklichen Konsequenzen“ des sogenannten Hitler-Stalin-Pakts vom 23. August 1939. Die Pflicht zur Erinnerung gelte „umso mehr, weil heute, 79 Jahre später, unsere gemeinsamen Werte von Menschenwürde, Grundrechten, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie durch Extremisten, Nationalisten und polarisierender Rhetorik wieder in Frage gestellt werden“, so Timmermans am Mittwoch in Brüssel. Die Erinnerung helfe, Fehler der Vergangenheit zu vermeiden.