Australiens Premier in eigener Partei immer mehr unter Druck

Canberra (APA/dpa) - Australiens Premierminister Malcolm Turnbull gerät im internen Machtkampf seiner Liberalen Partei immer mehr unter Druc...

Canberra (APA/dpa) - Australiens Premierminister Malcolm Turnbull gerät im internen Machtkampf seiner Liberalen Partei immer mehr unter Druck. Drei prominente Minister aus seinem Kabinett erklärten am Donnerstag ihren Rücktritt, darunter der einflussreiche Finanzminister Mathias Cormann. Mindestens sechs weitere hatten am Mittwoch ihren Rücktritt angeboten.

Damit verlor der Premier, der das Land seit September 2015 regiert, weiter an Rückhalt. Inzwischen wird offen über Turnbulls Rücktritt oder Neuwahlen spekuliert. Normalerweise stehen in Australien bis Mai 2019 Wahlen an.

Erst am Dienstag hatte Turnbull in der eigenen Fraktion eine Kampfabstimmung gegen seinen bisherigen Innenminister Peter Dutton gewonnen, mit 48 zu 35 Stimmen. Dutton trat anschließend zurück. Der 47-Jährige, ein Mann vom konservativen Flügel, will selbst Regierungschef werden. Er machte am Donnerstag deutlich, dass er sein Ziel nicht aufgegeben hat und kündigte an, Turnbull abermals herauszufordern.

Insbesondere der Rücktritt seines Finanzministers bedeutet für den Premierminister nun einen zusätzlichen schweren Schlag. Nach Worten Cormanns, der aus einer Familie mit deutschen Wurzeln kommt, hat der Regierungschef „nicht mehr die Unterstützung der Mehrheit seiner Fraktion“. Ziel müsse nun ein „ordentlicher Übergang zu einem neuen Parteichef“ sein. Als Hintermann der Revolte gilt der frühere Premierminister Tony Abbott, den Turnbull vor drei Jahren selbst aus dem Amt gedrängt hatte.

In Australien hat seit 2007 kein Premierminister mehr eine volle Amtszeit durchgehalten. Seither gab es vier verschiedene Regierungschefs. In den Umfragen liegt das Regierungsbündnis aus Liberaler und Nationaler Partei deutlich hinter der Labor-Opposition.

In Australien wird der Premierminister nicht direkt durchs Volk gewählt. Das Amt hat traditionell der Vorsitzende der Partei inne, die die Regierung führt. Der Regierungschef kann seinen Posten deshalb auch durch eine parteiinterne Vertrauensabstimmung verlieren.


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