Blanik2 - Tirols SPÖ-Chefin für Sonderprüfung von Tiroler Brücken

Innsbruck (APA) - Die Tiroler SPÖ-Chefin Elisabeth Blanik fordert eine Art Sonderprüfung der Tiroler Brücken auf ihre Belastbarkeit - nicht zuletzt auch wegen des Unglücks in Genua, aber vor allem aufgrund des überbordenden Transitverkehrs. Man müsse sich genau anschauen, ob die Grenze der Belastbarkeit bei den Brückentragwerken nicht schon erreicht ist, sagte Blanik im APA-Sommerinterview.

Die Sonder- oder Extraprüfung der Brücken sah Blanik vor allem auch als ein weiteres Mittel, um den Druck auf die europäischen Partner in Sachen Transit zu verstärken. Dies sei notwendig, so die Tiroler Vorsitzende in Richtung schwarz-grüner Landesregierung. „Man muss sich genau anschauen, wie viel Durchfluss auf unseren Straßen eigentlich möglich ist“, argumentierte Blanik. Sollte die Untersuchung ergeben, dass die Grenze der Belastbarkeit erreicht oder bereits überschritten ist, sei schließlich auch der Einsatz eines Dosiersystems in den entsprechenden Bereichen ins Auge zu fassen.

Ansonsten ging Blanik mit der derzeit stattfindenden Anti-Transit-Politik des Landes konform. Die SPÖ begrüße sowohl die durchgeführten Lkw-Blockabfertigungen als auch die geplanten Nachschärfungen bei Sektoralem Fahrverbot und Nachtfahrverbot. Sie frage sich nur, weshalb Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) erst wenige Monate vor der Landtagswahl im heurigen Februar mit den Blockabfertigungen begonnen habe. Schließlich sei die enorme Belastung durch den Transit schon seit langer Zeit virulent.

Insgesamt konstatierte Blanik eine größere Bereitschaft von Schwarz-Grün, auch die Oppositionsparteien im politischen Alltag miteinzubeziehen, als es noch in der vergangenen Periode der Fall war. So sei etwa im Bereich Leistbares Wohnen der Wille zu einem gemeinsamen Herangehen spürbar. Anregungen seitens der Opposition würden verstärkt aufgenommen, sagte die Parteichefin. Andererseits gebe es etwa in der Raumordnung noch „nicht diese Bewegung, die notwendig ist“.

Ihre Landespartei sah Blanik nach Zugewinnen bei der Wahl jedenfalls auf einem guten Weg. Der Chance, es im Zuge der Sondierungsgespräche nach fünf Jahren Opposition wieder in eine Koalition mit der ÖVP zu schaffen, trauert sie nicht nach. Man habe auch diese Chance nicht leichtfertig vergeben, denn: „Es geht immer um den Preis. Wir geben es nicht billig“. Eine Regierungszusammenarbeit mit einer „derart übermachtigen ÖVP“ sei wie ein „Marsch durch die Wüste“: „Man verdurstet und die Partei bleibt auf der Strecke. So wie jetzt bei den Grünen“. Die Tiroler SPÖ habe auch die Erfahrung gemacht, dass es neben der ÖVP in Regierungsverantwortung sehr schwierig ist, „das eigene Profil zu bewahren“. Es brauche eine entsprechende Stärke an der Wahlurne, damit diese Gefahr nicht Realität wird.

Zudem habe es sich bei den Sondierungsgesprächen der ÖVP mit den anderen „Anwärtern“ außer den Grünen nur um Alibigespräche gehandelt. Die Volkspartei habe von Anfang an vorgehabt, wieder mit den Grünen zu koalieren. Mit Platter selbst habe es sehr konstruktive Gespräche gegeben, aber auf den unteren ÖVP-Ebenen seien die Weichen quasi bereits wieder auf „Grün“ gestellt gewesen. Innerparteiliche Meinungsverschiedenheiten in der Phase der Sondierungen, etwa mit ihrem Vize Georg Dornauer, stellte Blanik vehement in Abrede. „Zwischen Dornauer und mit passt kein Blatt Papier“, versicherte sie. Sie wäre auch durchaus bereit gewesen, selber Verantwortung in einer Landesregierung zu übernehmen, so die Lienzer Bürgermeisterin und Klubchefin. Aber nur in einem Ressort, in dem sie wirklich etwas bewegen könne und für das sie prädestiniert sei - etwa für ein solches, das Raumordnung und Gemeinden umfasse.

Mittel- und langfristig sah Blanik keineswegs eine fehlende rote Machtperspektive in Tirol. Schon bei der nächsten Landtagswahl würden die Karten wieder neu gemischt.

~ WEB http://www.spoe.at ~ APA031 2018-08-23/06:00