Nouripour: Georgiens Wunsch nach NATO-Beitritt legitim

Berlin/Moskau (APA/dpa) - Der deutsche Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour hat den legitimen Wunsch der ehemaligen Sowjetrepublik Georgien nach einem NATO-Beitritt unterstrichen. Kanzlerin Angela Merkel sollte bei ihrem Besuch in der Südkaukasusregion an diesem Donnerstag Verständnis für diesen Wunsch der Georgier äußern, sagte Nouripour der Deutschen Presse-Agentur.

„Die Bündnisfreiheit erlaubt es jedem Land, selbst zu entscheiden, welcher Allianz es beitreten möchte. Dazu hat sich im Übrigen auch Russland in einschlägigen internationalen Vereinbarungen bekannt“, so der Bundestagsabgeordnete.

Nouripour räumte allerdings auch ein, dass jeder Beitrittskandidat die Bedingungen für einen Beitritt erfüllen muss, um Mitglied in der NATO werden zu können. Und „die de facto Besetzung von Abchasien und Südossetien durch Russland macht das Erfüllen der formalen Bedingungen derzeit schlicht unmöglich“.

Merkel reist an diesem Donnerstag (ca. 10.00 Uhr) nach Georgien, Armenien und Aserbaidschan. Erste Station ihrer dreitägigen Visite in der Südkaukasusregion ist die georgische Hauptstadt Tiflis. Georgien strebt zum Schutz vor dem großen Nachbarn Russland den Beitritt zu EU und NATO an. Angesichts der Reaktion Russlands bei ähnlichen Bestrebungen der Ukraine ist der Westen derzeit allerdings vorsichtig mit einer Mitgliedschaft.

~ WEB http://www.nato.int/ ~ APA035 2018-08-23/06:33