Ausbau ohne Erlaubnis? Pariser Ministerin unter Druck

Paris (APA/dpa) - Frankreichs Kulturministerin Francoise Nyssen ist nach Medienenthüllungen unter Druck geraten. Der von ihr früher geleitet...

Paris (APA/dpa) - Frankreichs Kulturministerin Francoise Nyssen ist nach Medienenthüllungen unter Druck geraten. Der von ihr früher geleitete Verlag „Actes Sud“ soll demnach seine Pariser Büros bereits 1997 ohne Genehmigung vergrößert haben. Die Justiz leitete am Donnerstag in Paris Vorermittlungen ein, wie Justizkreise der Deutschen Presse-Agentur bestätigten.

Kultur hat in Frankreich immer noch einen hohen Stellenwert, deshalb stehen verantwortliche Ressortchefs im Blickfeld der Öffentlichkeit.

Das Enthüllungsblatt „Le Canard Enchaîne“ hatte in seiner jüngsten Ausgabe berichtet, die Büros im schicken sechsten Stadtbezirk seien damals ohne Baugenehmigung um 150 Quadratmeter vergrößert worden. Nyssen hatte „Actes Sud“ mit Hauptsitz im südfranzösisches Arles lange geleitet, bis sie im Mai 2017 Ministerin wurde. „Actes Sud“ teilte mit, in den Büros würden derzeit 37 Mitarbeiter beschäftigt.

Regierungssprecher Benjamin Griveaux sagte bereits am Mittwoch in allgemeiner Form, keiner im Land stehe über dem Gesetz, auch keine Minister. Staatschef Emmanuel Macron habe zu Beginn seiner Amtszeit Vorbildlichkeit zugesichert. Grundsätzlich gelte unverändert die Regel: „Falls gegen einen Minister ein Ermittlungsverfahren (der Justiz) läuft, muss er die Regierung verlassen.“ Die nun eingeleiteten Vorermittlungen sind kein Ermittlungsverfahren, bei dem unter anderem konkrete Verdachtsmomente formuliert werden.

Die aus Brüssel stammende Nyssen sicherte laut französischer Nachrichtenagentur AFP zu, die Pariser Geschäftsräume von „Actes Sud“ sollten in Übereinstimmung mit den Vorschriften gebracht werden. Das sei eine Selbstverständlichkeit.


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